Hilfswerke und Kirchen kritisieren hohe Umsätze der Rüstungsindustrie

Rüstungsexporte verbieten

Kirchliche Hilfswerke dringen auf eine restriktivere Rüstungspolitik.

Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von "Brot für die Welt" / © Wolfram Kastl (dpa)
Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von "Brot für die Welt" / © Wolfram Kastl ( dpa )

Mehr Waffen seien "kein Garant für mehr Sicherheit und Frieden", sagte der Hauptgeschäftsführer des katholischen Hilfswerks Misereor, Pirmin Spiegel, am 9. Dezember der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Im Gegenteil: Waffen und Gewalt drohen die Erfolge, die verschiedene Akteure der Entwicklungszusammenarbeit weltweit über Jahre zum Wohle der Menschen aufgebaut haben, zu zerstören".

Ähnlich äußerte sich die Präsidentin der evangelischen Organisation Brot für die Welt, Cornelia Füllkrug-Weitzel: "Der weltweite Waffenhandel steigt seit Jahren kontinuierlich an, und Deutschland kann sich als einer der fünf größten Rüstungsexporteure der Welt einer Mitverantwortung an diesem Trend nicht entziehen." Die Staaten, in denen seit Jahren Gewaltkonflikte tobten, verzeichneten eher Rückschritte als Entwicklungsfortschritte, mahnte die Expertin.

Deutschland habe sowohl 2018 als auch 2019 Rüstungsexporte an Staaten wie Ägypten oder die Vereinigten Arabischen Emirate bewilligt, die am Krieg im Jemen beteiligt seien. Dort seien 80 Prozent der Bevölkerung auf Hilfe angewiesen, die Vereinten Nationen sprächen von einer der schwersten humanitären Katastrophen weltweit, so Füllkrug-Weitzel. Deutschland müsse sich "endlich an seine eigenen Grundsätze halten und Rüstungsexporte in Krisenregionen, unter anderem an Staaten der von Saudi-Arabien geführten Jemen-Kriegskoalition, ausnahmslos verbieten". Spiegel fügte hinzu, es brauche mehr Mittel für Krisenprävention und zivile Konfliktbearbeitung zum Schutz der Menschenrechte weltweit.

Quelle:
KNA