Juni 2017: Kofi Annan alarmiert über politische Krise im Kongo

 (DR)

Im Juni hatten neun ehemalige afrikanische Präsidenten und der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan wegen der ungelösten politischen Krise im Kongo Alarm geschlagen. "Die Zukunft der Demokratischen Republik Kongo ist in großer Gefahr", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der zehn afrikanischen Führungspersönlichkeiten. Seit dem vergangenen Jahr kommt es zu Spannungen und Unruhen, weil Präsident Joseph Kabila die für 2016 angesetzten Wahlen verschieben ließ.

Annan und die früheren Präsidenten, darunter Thabo Mbeki aus Südafrika, Olusegun Obasanjo aus Nigeria und Benjamin Mkapa aus Tansania, äußerten sich in dem Statement besorgt über die schwindende Stabilität im Land. Die Krise treffe vor allem die Bürger, die nach mehreren Jahrzehnten Bürgerkrieg Frieden und Entwicklung verdienten.

Werde die Krise nicht gelöst, seien Folgen für den ganzen Kontinent zu befürchten, hieß es in der Erklärung. Die ehemaligen Spitzenpolitiker forderten in der Erklärung freie und faire Wahlen. Das sei der einzige friedliche Weg, die Krise zu lösen. Sie sprachen sich zudem für die schnelle Umsetzung eines im vergangenen Jahr geschlossenen Abkommens zwischen Opposition und Regierung aus.

An Silvester 2016 hatten Regierung und Opposition dieses Abkommen unter Vermittler der katholischen Bischofskonferenz geschlossen. Es sieht unter anderem Wahlen im Laufe dieses Jahres vor. Zudem sollte die Opposition mehrere Regierungsposten bekommen. Die Umsetzung des Abkommens geriet jedoch ins Stocken. Im März hatten die Bischöfe ihre Vermittlerrolle deshalb vorläufig aufgegeben. Präsident Kabila regiert seit 2001.

(epd / Juni 2017)