Katholischer Verband blickt auf Arbeitszeiterfassung

Urteil umsetzen

Nach dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt zur Arbeitszeiterfassung fordert die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung gesetzliche Nachbesserungen. Nun sei die Bundesregierung gefordert, ihre Hausaufgaben zu machen.

Arbeitszeit erfassen / © Rawpixel.com (shutterstock)

Das erklärte KAB-Arbeitsrechtsexpertin Elena Rubleva am Dienstag in Köln. Es gelte, die Erfassung der Arbeitszeit so zu regeln, "dass sämtliche Arbeitszeiten erfasst werden, ohne dass die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers oder der Datenschutz verletzt werden".

Stechuhr: Von gestern? / © Armin Weigel (dpa)
Stechuhr: Von gestern? / © Armin Weigel ( dpa )

Das Bundesarbeitsgericht hatte in einem Grundsatzurteil in der vergangenen Woche klargestellt, dass Arbeitgeber systematisch die gesamte Arbeitszeit erfassen müssen. Dem Urteil vorausgegangen war das sogenannte Stechuhr-Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Mai 2019.

Dadurch wurden die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, ein System zur Arbeitszeiterfassung einzuführen. Die Bundesregierung habe darauf bislang nicht angemessen reagiert, kritisierte die KAB.

Arbeit nach Vertrauensarbeitszeitmodell

Experten halten die Folgen des Erfurter Beschlusses für weitreichend. Viele Arbeitnehmer arbeiten in Deutschland bislang nach dem Vertrauensarbeitszeitmodell, in dem sie selbstständig über ihre Arbeitszeit verfügen. Das könnte nun auf der Kippe stehen.

 Hubertus Heil (SPD), Bundesarbeitsminister / © Ralf Hirschberger (dpa)
Hubertus Heil (SPD), Bundesarbeitsminister / © Ralf Hirschberger ( dpa )

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland an, zur nun verpflichtenden Arbeitszeiterfassung leicht umsetzbare Lösungen zu finden, "die in der betrieblichen Wirklichkeit handhabbar sind".

Katholische Arbeitnehmer-Bewegung

Die Katholische Arbeitnehmer Bewegung ist ein Sozialverband in Deutschland, Österreich und der Schweiz, in dem etwa 125 000 Männer und Frauen bundesweit organisiert sind. Die KAB Deutschlands will die Gestaltung einer gerechten und solidarischen Gesellschaft, in der allen Menschen die gesellschaftliche Teilhabe und Teilnahme ermöglicht wird, so beschreiben sie ihre Aufgabe selbst.

Screenshot: KAB vor Continental-Werk in Aachen / © KAB (KAB)
Screenshot: KAB vor Continental-Werk in Aachen / © KAB ( KAB )
Quelle:
KNA