Kirchengemeinde fordert Grundstücke von Diakonie zurück

Lösung gesucht

Die evangelische Kirchengemeinde St. Johann fordert von der Stiftung Kreuznacher Diakonie ihre Grundstücke zurück, auf denen sich zurzeit noch das Evangelische Stadtkrankenhaus Saarbrücken befindet. Dieses soll geschlossen werden.

Symbolbild Schlüssel auf einem Grundriss / © abd (shutterstock)
Symbolbild Schlüssel auf einem Grundriss / © abd ( shutterstock )

Mit "großer Sorge" habe die Kirchengemeinde die Pressemeldungen zur geplanten Schließung des Krankenhauses zur Kenntnis genommen, teilte sie am Donnerstagabend mit. Die Stiftung Kreuznacher Diakonie hatte im September angekündigt, das Krankenhaus in den kommenden sechs Monaten zu schließen. Grund seien Verluste in Millionenhöhe.

Das ursprüngliche Evangelische Stadtkrankenhaus ging den Angaben zufolge aus dem Paul-Marien-Stift hervor, welches 1894 alle seine Vermögenswerte auf die Kirchengemeinde St. Johann übertrug.

"Maßgeblich finanziert aus diesen Stiftungsgeldern sowie Spenden konnte das Krankenhaus 1904 in Dienst genommen werden", erklärten die Evangelischen Kirchenkreise an der Saar. Die Kirchengemeinde habe dann 1994 die Übertragung der Grundstücke an die Diakonieanstalten Bad Kreuznach als zukünftigen Klinikträger ermöglicht.

Weiterhin Hospiz und Angebote für Senioren

Die Kreuznacher Diakonie hatte angekündigt, das Krankenhausgebäude zurückzubauen. Auf dem Gelände solle es aber weiterhin Einrichtungen geben. "Wir beabsichtigen den Weiterbetrieb des Hospizes und planen zusätzliche Angebote im Bereich der Pflege im Alter", hatte sie erklärt.

Landes- und Kommunalpolitiker hatten die Entscheidung kritisiert. Zudem hatte das saarländische Gesundheitsministerium die Äußerung der Kreuznacher Diakonie zurückgewiesen, dass die Schließung in enger Abstimmung mit dem Ministerium laufe. Bereits im September 2021 hatte die Kreuznacher Diakonie die Schließung des Diakonie Klinikums in Neunkirchen wegen eines Millionendefizits angekündigt.

Grundstücke und Vermögenswerte zweckgebunden

Grundstücke und Vermögenswerte seien vertraglich mit einer Zweckbindung zur diakonischen Nutzung versehen worden, heißt es nun in der Stellungnahme der Kirchengemeinde. "Die Kirchengemeinde St. Johann wird einer anderen als einer vollumfänglich diakonischen Nutzung der eingebrachten Grundstücke und Vermögenswerte nicht zustimmen können." Außerdem müsse eine diakonische Einrichtung von der Diakonie oder einer diakonischen Stiftung selbst betrieben werden. "Der Vertrag sieht keine Abgabe dieser Verpflichtung an Dritte vor", betonte die Gemeinde.

Nach Bekanntgabe der Schließungspläne habe die Kirchengemeinde die Stiftung Kreuznacher Diakonie "erfolglos" um Stellungnahme zur Weiterverwendung der Gebäude und Grundstücke gebeten. Der Superintendent des zuständigen Kirchenkreises Saar-West, Christian Weyer, begrüßte das Vorhaben der Gemeinde. Die jüngsten Entwicklungen machten deutlich, dass mit der Stiftung Kreuznacher Diakonie eine zweckgemäße Verwendung der Liegenschaften nicht mehr gesichert sei.

Somit müsse eine andere Lösung gefunden werden, im besten Fall zusammen mit allen Beteiligten, erklärte Weyer.

Quelle:
epd