Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (oft nur Kohlekommission genannt) wurde am 6. Juni 2018 von der Bundesregierung eingesetzt. Laut Kabinettbeschluss wird die Kommission ihren Abschlussbericht Ende 2018 der Bundesregierung übergeben. Ihre Empfehlungen für Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen sowie zu ihrer finanziellen Absicherung soll die Kommission bereits Ende Oktober 2018 schriftlich vorlegen.

Im Rahmen der Klimaschutzpolitik soll somit ein Vorschlag für den Kohleausstieg erarbeitet werden. Insbesondere soll ein Enddatum festgelegt werden, bis wann der Kohleausstieg abgeschlossen sein soll und zugleich soll die Kommission Maßnahmen aufzeigen, mit denen die derzeitige noch vorhandene Lücke bis zum Klimaziel 2020 möglichst gering gehalten werden kann.

Infolge des Konflikts um die Räumung des Hambacher Forst, den das Energieunternehmen RWE ab dem 1. Oktober für den Braunkohletagebau abholzen will, droht die Umweltschutzorganisation BUND, die Kommission zu verlassen. Ein breiter gesellschaftlicher Konsens für den Ausstieg aus dem Kohlestrom, den die Kommission herstellen soll, wäre dann gefährdet. RWE sagt, die Bäume müssten gefällt werden, um den Kohlenachschub für Kraftwerke zu sichern. Dagegen gibt es heftige Proteste. (dpa)