In Düsseldorf versammeln sich zur Stunde zahlreiche Kurden zu einer Demonstration aus Solidarität mit der von der Terrormiliz Islamischer Staat bedrohten Stadt Kobane. Zu der Kundgebung werden mehr als 10.000 Teilnehmer erwartet, zahlreiche kurdische Organisationen haben zur Teilnahme aufgerufen.
Sie fordern zudem die Freilassung des in der Türkei inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan. Die PKK ("Arbeiterpartei Kurdistans") ist auch in Deutschland verboten. Die Veranstalter der Demonstration verlangen ebenso wie die PKK, den Druck auf die Türkei zu erhöhen, damit diese den Kurden in der syrischen Grenzstadt Kobane beisteht.
Friedlicher Verlauf erwartet
Die Demonstration soll über eine Rheinbrücke führen und am späten Nachmittag mit einer Kundgebung am nordrhein-westfälischen Landtag zu Ende gehen. Dort waren schon am Morgen starke Polizeikräfte eingesetzt. Die Polizei erwartet jedoch nach früheren Angaben einen friedlichen Verlauf.
Seit den schweren IS-Angriffen auf die von Kurden kontrollierte nordsyrische Stadt Kobane gab es in ganz Europa Proteste. Im Anschluss an Demonstrationen in Hamburg und Celle war es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und vermutlich salafistischen IS-Sympathisanten gekommen. Die Polizei in Düsseldorf erwartet aber einen friedlichen Verlauf.
Generell weitere Zusammenstöße gefürchtet
Auch die von einem teils großen Polizeiaufgebot geschützten Freitagsgebete der Muslime verliefen friedlich. Der Zentralrat der Muslime und die Kurdische Gemeinde Deutschlands hatten zuvor zur Gewaltlosigkeit aufgerufen.
Generell befürchtet der Verfassungsschutz aber weitere Zusammenstöße. Abhängig von der Entwicklung in Syrien und im Irak könne es zu weiteren Auseinandersetzungen kommen, erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz. Der IS-Vormarsch in beiden Ländern führe zunehmend zu gewaltsamen Konflikten auch in Deutschland.
Kritik an Gewalt
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, forderte in der "Passauer Neue Presse" (Samstag): "Die gewalttätigen Auseinandersetzungen der letzten Tage können nicht geduldet werden. Gegen dschihadistische Umtriebe bei uns müssen wir mit aller Härte des Rechtsstaats vorgehen."
Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte der "Neuen Westfälischen" (Samstag): "Ich teile die Sorgen und Ängste der Menschen um Verwandte und Freunde in den Kriegsgebieten. Diese Sorge rechtfertigt aber keine Gewalt in Deutschland. Gewalt auf deutschen Straßen hilft den Kriegsopfern nicht."
Lage in Kobane spitzt sich zu
Die Lage in der Region von Kobane spitzte sich zuletzt zu. Kurdische Milizionäre kämpften erbittert um die Kontrolle einer wichtigen Verbindungsstraße zur Türkei. Der UN-Sondergesandte für Syrien warnte vor einem Massaker an Zivilisten in Kobane. Sollte der IS die Stadt erobern, hätten die sunnitischen Extremisten einen durchgängigen Grenzstreifen von mehr als 200 Kilometern zur Türkei unter ihrer Kontrolle.
Die EU zeigte sich sehr besorgt. Die EU, die Türkei sowie regionale und internationale Partner müssten verstärkt zusammenarbeiten, um der Bedrohung durch den IS zu begegnen, teilte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Brüssel mit.
Langwierige Auseinandersetzung
Marie Harf, stellvertretende US-Außenamtssprecherin, sagte, die Türkei habe zugesagt, die gemäßigte Opposition in Syrien durch militärische Ausbildung und Ausstattung zu unterstützen. Einzelheiten nannte sie allerdings nicht. Zu türkischen Überlegungen, eine Pufferzone im Grenzgebiet einzurichten, äußerte sich Harf skeptisch. "Wir erwägen die Verwirklichung dieser Option derzeit nicht."
Die USA hätten Donnerstag und Freitag 16 Luftangriffe nahe Kobane geflogen, fügte sie hinzu. Offenbar seien bereits sehr viele Einwohner aus der Stadt geflohen. Bei der Bewertung der Effektivität der Luftangriffe gehe es aber nicht nur um Kobane. Man müsse sich auf eine langwierige Auseinandersetzung einstellen. "Das wird ein harter Kampf", sagte Harf.
