Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich in der Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Juli für eine einheitliche Linie der EU gegenüber China einsetzen - auch beim Thema Menschenrechte: "Wir sollten eine Politik entwickeln, die unsere Interessen und Werte widerspiegelt, denn die Einhaltung der Menschenrechte, die Rechtsstaatlichkeit und unsere Sorgen um die Zukunft Hongkongs stehen zwischen China und uns und werden klar benannt", sagte sie in einem gemeinsamen Interview der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag) mit fünf weiteren europäischen Zeitungen.

Der für September geplante Gipfel mit China, der wegen der Corona-Pandemie ausfallen muss, sollte nachgeholt werden. Dabei wolle man das Verhältnis der EU zu China voranbringen. Unter anderem, so Merkel weiter, müsse es um Zusammenarbeit beim Klimaschutz gehen und um die Entwicklungspolitik in Afrika, "wo China zum Teil andere Wege geht".

Zu den Fragen nach europäischen Werten ergänzte die Kanzlerin: "Ich sehe meine Aufgabe so, dass ich für ein selbstbestimmtes, freiheitliches und von den Grundrechten des Individuums geprägtes Europa arbeite." (KNA, 26.6.20)