Die Koalitionsregierung in Polen steht offenbar vor dem Aus: Der nationalkonservative Ministerpräsident Kaczynski will sich von seinem Stellvertreter, Landwirtschaftminister Lepper, trennen. Kaczynski kündigte an, er werde nach einer neuen Mehrheit für die Regierung suchen. Sollte das nicht gelingen, werde es Neuwahlen geben. Aus Parteikreisen hieß es, Lepper werde bereits am Freitag entlassen. Hören Sie im domradio-Interview den Osteuropa-Experten der "Stiftung Wissenschaft und Politik" Kai-Olaf Lang: "Lepper war von Beginn an ein Unsicherheitsfaktor für die Regierung".
Lepper: "Lepper ist ein Populist"
"Lepper ist ein Populist. Er wollte für sein Klientel, die Menschen in den ländlichen Regionen, mehr Geld herausholen." Dies hätten sich die Kaczynski-Brüder nicht gefallen lassen.
Mit der Entlassung des Vorsitzenden der radikalen Bauernpartei Samoobrona droht der Regierungskoalition das Aus und dem nationalkonservativen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski der Verlust der parlamentarischen Mehrheit. Bei einem Scheitern wäre eine neue Koalition möglich, schätzt Lang. Diese stünde dann wohl auf relativ "unstabilem Fundament". Deshalb wäre Neuwahlen sehr wahrscheinlich.
(dr)
Ministerpräsident entlässt Stellvertreter - Neuwahlen möglich
Koalitionskrise in Polen
Die Koalitionsregierung in Polen steht offenbar vor dem Aus: Der nationalkonservative Ministerpräsident Kaczynski will sich von seinem Stellvertreter, Landwirtschaftminister Lepper, trennen. Kaczynski kündigte an, er werde nach einer neuen Mehrheit für die Regierung suchen. Sollte das nicht gelingen, werde es Neuwahlen geben.
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