Italienische Behörden haben ein Fahrverbot für das deutsche Rettungsschiff "Sea-Watch 3" verhängt, das vor dem sizilianischen Porto Empedocle ankert. Die Küstenwache habe bei einer Inspektion technische und operative Mängel festgestellt, welche die Sicherheit des Schiffs sowie der Besatzung und geretteter Migranten beeinträchtigten, teilte das italienische Innenministerium am Mittwochabend in Rom mit. Weiter beanstandeten die Experten einige Verstöße von Umweltschutzbestimmungen.
Das Schiff bleibe bis zur nachgewiesenen Beseitigung der Mängel mit einem Fahrverbot belegt, so die Mitteilung. Teils seien auch Maßnahmen des Flaggenstaats Deutschland erforderlich; dieser trage die Verantwortung dafür, dass das Schiff internationalen und nationalen Normen entspreche. Die Überprüfung durch die italienische Küstenwache sei "im Rahmen üblicher Kontrollen" erfolgt und auch von internationalen Konventionen vorgesehen, betonte das Innenministerium.
Betreiber kritisieren Festsetzung als Schikane
Das Schiff solle so lange im Hafen von Porto Empedocle bei Agrigent bleiben, bis sie behoben seien, teilte die Küstenwache mit. Sea-Watch-Sprecher Ruben Neugebauer bezeichnete das Vorgehen als "offensichtliche Schikane".
"Die Sea-Watch 3 ist in einem guten Zustand", sagte Neugebauer. Allerdings hätten die Betreiber zunächst keine offizielle Information aus Italien erhalten. "Es geht hier nicht darum, die Seenotrettung sicherer zu machen, sondern sie zu verzögern", sagte der Sea-Watch-Sprecher. Zum Teil gebe es unterschiedliche Zulassungsregeln in Italien und Deutschland. Das habe bei der zeitweisen Festsetzung der "Alan Kurdi" der Hilfsorganisation Sea-Eye eine Rolle gespielt.
Das Schiff von Sea-Watch war Ende Juni mit mehr als 200 Menschen in den Hafen in Sizilien eingelaufen. Die Migranten kamen für eine rund zweiwöchige Quarantäne auf die Fähre "Moby Zaza". Einige von ihnen waren nach Behördenangaben positiv auf das Coronavirus getestet worden. Seit der Corona-Krise kommen Geflüchtete von privaten Rettungsschiffen in Italien in der Regel auf andere Schiffe in Quarantäne.
Italien und Malta hatten sich während der Corona-Pandemie 2020 zu nicht sicheren Häfen erklärt. Nach einer Pause sind wieder mehrere Hilfsorganisationen mit Schiffen im Mittelmeer unterwegs gewesen, wo Migranten mit kleinen Booten von Libyen nach Europa starten.
