Österreich nach der Wahl

 (DR)

Nach dem deutlichen Sieg der konservativen ÖVP unter Sebastian Kurz bei der Parlamentswahl in Österreich rückt die Frage möglicher Koalitionen in den Mittelpunkt. Rechnerisch kann der Ex-Kanzler ein Bündnis mit den erstarkten Grünen schmieden, aber auch mit der SPÖ oder erneut mit der rechten FPÖ. Der 33-Jährige sagte dazu am Sonntagabend im ORF, er werde auf alle im Parlament vertretenen Parteien zugehen. 

Kurz wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen demnächst den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden. Seine ÖVP ist nach Hochrechnungen großer Sieger der Wahl mit 37,1 Prozent der Stimmen - einem Plus von 5,6 Prozentpunkten im Vergleich zu Nationalratswahl 2017. SPÖ und FPÖ sind dagegen deutlich abgesackt.

Das Ergebnis ermöglicht überraschend ein Bündnis aus ÖVP und Grünen. Die Umweltpartei hat mit 14 Prozent auf spektakuläre Weise den Wiedereinzug ins Parlament geschafft. Grünen-Chef Werner Kogler hielt sich jedoch zunächst bedeckt. Die Grünen seien gesprächsbereit, aber wirkliche Koalitionsverhandlungen ergäben nur Sinn, wenn sich die ÖVP bei den Themen Korruptionsbekämpfung, Kinderarmut und Klimaschutz bewege. 

Unter den ÖVP-Wählern sehen nach einer Analyse des Wahlforschungsinstituts Sora 20 Prozent eine Koalition mit den Grünen als erstrebenswert an. 34 Prozent wären für ein erneutes Bündnis mit der FPÖ.

Der FPÖ-Vorsitzende Norbert Hofer betonte aufgrund des Wahldebakels den neuen Kurs seiner Partei, nicht unbedingt eine Regierungsbeteiligung anzustreben. Der Wahlausgang sei "kein Auftrag zu einem progressiven Eintritt in Koalitionsgespräche", sagte Hofer. Die FPÖ kam nur auf 16,1 Prozent und büßte damit fast zehn Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2017 ein.

Die SPÖ sackte mit 21,7 Prozent (minus 5,1 Prozentpunkte) auf ein historisches Tief. Die liberalen Neos kamen laut Hochrechnung auf 7,8 Prozent (+ 2,5).

Die am Abend gemeldeten Endergebnisse der Urnenwahl wichen von den Hochrechnungen ab, sind aber wegen der fehlenden Briefwählerstimmen weniger genau. Die rund eine Million Briefwahlstimmen sollen im Laufe der Woche ausgezählt werden. (dpa, 30.09.2019)