Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert eine Zunahme von Menschenrechtsverletzungen in China. Seit der Kongress die Amtszeit von Staatspräsident Xi Jinping für unbegrenzt erklärt habe, fühle sich der Machthaber noch weniger an Gesetze gebunden, teilte die Menschenrechtsorganisation am Montag in Göttingen mit. Der chinesische Politiker nutze alle Methoden, um seine Macht zu sichern.
Die Kommunistische Partei (KP) versuche mit Apps die Linientreue von Parteimitgliedern zu erhöhen und mit einem sogenannten Sozialkredit-System Druck auf die Bevölkerung aufzubauen, hieß es. Nach Angaben der GfbV wurden seit der Aufhebung von Xi Jinpings Amtszeitbegrenzung 879 Rechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger vor Gericht gestellt.
Mit Punktesystem bewertet
Mit Hilfe des Sozialkredit-Systems sollen alle Bürger Chinas mit einem Punktesystem bewertet werden. Diese Bewertung richtet sich nach dem Verhalten der Individuen und greift auf verschiedene Datenbanken zu, die beispielsweise Informationen über Kreditwürdigkeit, Strafregister oder soziales und politisches Verhalten von Einzelpersonen, Organisationen und Unternehmen beinhalten. Chinas Führung will das System bis 2020 umsetzen.
Zudem sind auch rund 3,4 Millionen Gläubige verschiedener Religionen in China Verfolgung ausgesetzt, darunter rund eine Million Christen, wie die Gesellschaft mitteilte. Rund 10.000 Priester seien im vergangenen Jahr betroffen gewesen. Rund 5.000 Kirchenvertreter sind den Angaben zufolge in chinesischen Gefängnissen inhaftiert - das seien 35 Prozent mehr als 2017.
"Noch schlimmer sind die muslimischen Nationalitäten in Xinjiang betroffen. Uiguren, Kasachen und Kirgisen beklagen, dass 1,1 Millionen Menschen in Umerziehungslagern festgehalten werden, 2,3 Millionen müssen sich Umerziehungsmaßnahmen unterziehen", erklärte GfbV-Direktor Ulrich Delius.
