Parlamentswahl in Bulgarien

 (DR)

In Bulgarien findet am Sonntag (26. März) eine vorgezogene Parlamentswahl statt - die dritte innerhalb von vier Jahren im ärmsten Mitgliedsland der EU.

Sie wurde nötig, nachdem der 2014 gewählte konservative Ministerpräsident Bojko Borissow zum Jahresende 2016 zurückgetreten war.

Grund dafür war die Präsidentenwahl, bei der die Kandidatin seiner Partei GERB deutlich gegen den prorussischen, von der sozialistischen BSP unterstützten Oppositionskandidaten Rumen Radew unterlegen war. Radew setzte daraufhin eine Übergangsregierung unter dem früheren Parlamentspräsidenten Ognian Gerdjikow ein.

Viele Experten werteten Radews Wahl als Abrechnung mit Borissow, dem es nicht gelungen sei, Armut und Korruption in Bulgarien entschieden zu bekämpfen. Bei den Neuwahlen rechnen Beobachter mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen GERB mit dem 57-jährigen Borissow an der Spitze und der BSP mit ihrer neuen Vorsitzenden Kornelia Ninova (48).

Da auch mehrere andere Parteien und Bündnisse die Vier-Prozent-Hürde überwinden dürften, fürchten einige Experten, dass die Bildung einer stabilen Regierungskoalition einmal mehr schwierig sein könnte.

Bulgarien wird am 1. Januar 2018 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. 2017 sollte eigentlich "für die Vorbereitung des EU-Ratsvorsitzes völlige Ruhe herrschen", hatte Borissow angekündigt, der nun erneut antritt und auch schon von 2009 bis 2013 die Regierung leitete.

Zu den Hauptproblemen des Landes gehört neben Armut und Korruption die demografische Entwicklung. Zudem verlassen viele Bulgaren das Land, um sich im Ausland Arbeit zu suchen. (kna)