Schäuble: Erste Irak-Flüchtlinge kommen im Herbst

Hoffnung am Horizont

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble rechnet damit, dass Deutschland im Herbst die ersten irakischen Flüchtlinge aufnehmen wird. "Dabei werden wir uns vor allem religiös verfolgter Minderheiten annehmen", sagte Schäuble.

 (DR)

Der CDU-Politiker will sich bei der nächsten EU-Ratssitzung Ende Juli für eine gemeinsame europäische Aufnahmeaktion einsetzen. Dabei werde man "aber selbst aussuchen, wer zu uns kommen soll".

Schäuble mahnte zugleich eine größere Flexibilität beim Thema Migration an. Deutschland solle behutsam für Einwanderer geöffnet werden. Zusammen mit Arbeitsminister Scholz arbeite er an einer Kabinettsvorlage, die den Zuzug von Hochqualifizierten und Fachkräften erleichtern soll.

Change geben, legal nach Europa zu kommen

Außerdem könne man illegal in Deutschland lebende Einwanderer nur dann in ihre Heimatländer zurückführen, wenn sie dort auch wieder aufgenommen würden, ergänzte Schäuble: "Dazu sind die eher bereit, wenn wir wenigstens einigen ihrer Bürger eine Chance geben, legal nach Europa zu kommen und einige Zeit hier zu arbeiten."

In der EU haben in der Vergangenheit vor allem Schweden, Großbritannien und die Niederlande Flüchtlinge aus dem Irak aufgenommen. Die Zahl der Binnenvertriebenen im Irak wird auf 2,7 Millionen geschätzt. Rund 2,2 Millionen Menschen haben das Land verlassen und leben in Nachbarstaaten.

Etwa 40.000 Iraker stellten im Jahr 2007 Asylanträge in der EU. Deutschland beschied im gleichen Jahr 5.760 Asylanträge von Irakern positiv. Christen und andere religiöse Minderheiten gelten als derzeit besonders bedroht.