Schäuble reist für Berlin nach Peking

Olympia ohne Merkel

Die Unruhen in Tibet und das harte Vorgehen der Chinesen gegen Mönche und Demonstranten haben den Ruf nach einem Boykott der Olympischen Spiele laut werden lassen. Dass die Sportler Peking fern bleiben, wird immer unwahrscheinlicher.

Olympia-Flagge / © Felix Kästle (dpa)
Olympia-Flagge / © Felix Kästle ( dpa )

Aber es scheint, als wollten immer mehr Politiker ein Zeichen setzen. Nun auch Angela Merkel - auch wenn sie einen aktuellen Zusammenhang bestreitet. Die Bundeskanzlerin wird wie vorgesehen nicht zu den Olympischen Spielen nach Peking reisen.

Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg wies am Freitag in Berlin daraufhin, dass Merkel einen Besuch der Eröffnungsfeier oder der Sportveranstaltungen nie eingeplant habe.

Ihre nächste Reise nach China werde der EU-Asien-Gipfel im Oktober in Peking sein. Steg sagte, auch in der Vergangenheit hätten deutsche Regierungschefs Olympia nicht besucht. Ob Bundespräsident Horst Köhler nach China reise, sei ihm nicht bekannt. Steg bekräftigte die Ablehnung eines Olympia-Boykotts seitens der Kanzlerin und wies darauf hin, dass auch Merkels Amtsvorgänger Gerhard Schröder (SPD) und Helmut Kohl (CDU) nicht bei Olympischen Spielen anwesend waren.

Schäuble reist nach Peking
Als Kabinettsmitglied werde Sportminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach Peking reisen, allerdings nicht zur Eröffnungsveranstaltung, ergänzte ein Sprecher des Innenministeriums. Viele Politiker wie der polnische Premier Donald Tusk oder der tschechische Präsident Vaclav Klaus wollen der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele fern bleiben.

Politiker Wolfgang Schäuble†

Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist der dienstälteste Abgeordnete der deutschen Parlamentsgeschichte seit 1871. Im November 1972 wurde der gebürtige Freiburger im Wahlkreis Offenburg erstmals in den Bundestag gewählt. Seit fast 50 Jahren hat er ohne Unterbrechung das dortige Direktmandat inne. Am 18. September wird der promovierte Jurist, der neben Rechts- auch Wirtschaftswissenschaften studierte, 80 Jahre alt.

Wolfgang Schäuble (CDU) / © Kay Nietfeld (dpa)
Wolfgang Schäuble (CDU) / © Kay Nietfeld ( dpa )

Auch für die EU kommt ein Boykott der Olympischen Spiele nicht in Frage. Der amtierende EU-Ratspräsident, Sloweniens Ministerpräsident Janez Jansa, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", es bestehe Einvernehmen unter den Kultur- und Sportministern sowie Nationalen Olympischen Komitees der EU, dass ein Boykott "keine Option" sei. Auch Wirtschaftssanktionen schloss Jansa aus. Er ließ aber die Möglichkeit offen, dass führende europäische Politiker der Eröffnungszeremonie der Spiele fernbleiben könnten.

Tibet-Konflikt: Pax Christi ruft zum Friedensdialog auf
Die internationale Friedensbewegung Pax Christi in Deutschland hat zu einem substanziellen Friedensdialog der chinesischen Führung mit dem Dalai Lama aufgerufen. Sie forderte am Freitag in Bad Vilbel die Freilassung aller allein wegen ihres friedlichen Protests inhaftierten Gefangenen, faire Gerichtsverfahren sowie den Ausschluss jeglicher Art von Folter und Misshandlung.

In einem Schreiben an den Stellvertreter des Dalai Lama in Europa und den chinesischen Botschafter in Deutschland plädiert Pax-Christi-Generalsekretär Reinhard Voß dafür, dass westliche Politiker ihre Teilnahme an der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele davon abhängig machten sollten, dass es zu einer unabhängigen Untersuchung der gewaltsamen Ereignisse in Tibet kommt. Die Spiele könnten aber "ganz im Sinne ihrer ursprünglichen Gründerabsicht" als Chance gesehen werden, so Voss. Freier Zugang für Journalisten nach Tibet sei notwendig, damit die Welt sich ein Bild über den Status der Region machen könne.