Der Senat des US-Bundesstaates Alabama hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Abtreibungen nahezu vollständig verbietet. Demnach sind Schwangerschaftsabbrüche ab dem Zeitpunkt strafbar, wenn Herztöne des Fötus gemessen werden können. Dies ist in der Regel ab der fünften oder sechsten Woche möglich.

Die Gesetzesinitiative Alabamas in Sachen Abtreibung ist aktuell die strikteste in den USA. Mehrere andere Bundesstaaten hatten zuletzt ebenfalls Einschränkungen auf den Weg gebracht. Der Entwurf in Alabama sieht bei Verstößen langjährige Haftstrafen vor. Ausnahmen sollen nur gelten, wenn das Leben der Mutter durch die Schwangerschaft ernsthaft gefährdet ist.

Das Abgeordnetenhaus Alabamas, in dem die Republikaner die Mehrheit stellen, hatte den Entwurf bereits im April gebilligt. Nun liegt das Gesetz zur Unterzeichnung bei Gouverneurin Kay Ivey. Es wird damit gerechnet, dass sie es unterschreibt.

Der Vorstoß steht nach Meinung von Experten im Widerspruch zum Supreme-Court-Urteil von 1973, das Schwangerschaftsabbrüche weitgehend legalisiert hatte. Nun wird spekuliert, dass die Initiative Alabamas das Ziel verfolgen könnte, das Oberste Gericht erneut mit der Abtreibungsfrage zu konfrontieren. (KNA / 15.5.19)