"Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie. Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach, und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft am Tag des Grundgesetzes.
Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen wahren
Gerade jetzt sei es wesentlich, die Prinzipien des Grundgesetzes zu achten. "Ganz besonders ist dabei der Artikel 1 wichtig: Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dazu gehöre auch, eine Überforderung des deutschen Gesundheitssystems in Corona-Zeiten zu verhindern. "Das ist uns glücklicherweise auch gelungen", sagte die Kanzlerin.
Sie betont auch, dass bei Lockerungen die Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen gewahrt bleiben müsse. So müsse immer wieder begründet werden, "warum wir etwas noch nicht aufheben, und warum wir etwas schon lockern können", erklärte Merkel. Sie sei froh, "dass die derzeitige Infektionslage es ermöglicht, schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen nur eingeschränkt da waren".
"Es ist Zeit in Europa zusammenzustehen"
Mit Blick auf Europa sagte Merkel, sie fühle sich dem von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes festgelegten Ziel verpflichtet, "in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen". Von der Corona-Pandemie seien alle EU-Mitgliedstaaten betroffen, viele schwerer als Deutschland. Es sei jetzt "Zeit zusammenzustehen in Europa und zu zeigen, dass wir gemeinsam stark bleiben wollen".
Entsprechend müssten gemeinsame europäische Hilfsprogramme und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vom 1. Juli an gestaltet werden. "Wir werden dafür Sorge tragen, dass Europa aus dieser Krise so hervorgeht, dass es auch weiter gemeinsam für Frieden und Wohlstand kämpfen kann", sagte die Bundeskanzlerin.
