Mit diesem Geld könnten sie ihren Lebensunterhalt selbst decken: "Das entspricht der Forderung der UN-Behindertenrechtskonvention, vereinfacht Abläufe und stellt einen echten Gewinn dar", sagte die Vorsitzende der Behindertenorganisation und SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Schmidt betonte, dass ein solches Grundeinkommen gut geeignet sei, die Anerkennung der in den Werkstätten erbrachten Arbeitsleistungen zu erhöhen. Sie höre oft die Klage von Betroffenen, dass das Werkstattentgelt ihre Arbeit nicht hinreichend würdige. Im Durchschnitt bekommen Werkstattmitarbeiter 185 Euro im Monat, plus Grundsicherung.
Keine Beurteilung über Hartz IV
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte ein solidarisches Grundeinkommen für Arbeitslose vorgeschlagen, die freiwillig gemeinnützige Jobs annehmen. Dass das Grundeinkommen nicht im Koalitionsvertrag erwähnt wird, ist für Schmidt kein Argument, es nicht einzuführen: "Eine gute Idee kann man immer aufgreifen, auch wenn sie nicht im Koalitionsvertrag steht." Ob Hartz IV mit dem Ansatz des Förderns und Forderns bei Arbeitslosen gescheitert ist, wollte die Verbandschefin "hier und heute nicht beurteilen".
Der Vorschlag ziele auf diejenigen, die für eine Arbeitsleistung entlohnt werden wollen, auch wenn es mit einem Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt nicht klappt. Schmidt glaubt, dass bundesweit genügend Jobs angeboten werden könnten: "Gerade in der Betreuung und Begleitung von Menschen und bei Aufgaben im Sozialraum gibt es zahlreiche Aufgaben. Daran dürfte es nicht mangeln."
Schmidt: Konzept im Einzelnen noch nicht gefüllt
Sie lobte den Ansatz von Berlins Regierendem Bürgermeister, denn es sei sinnvoll und nötig, "so vielen Menschen wie möglich einen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen". Aber dort, wo das nicht gelinge, "ist es wichtig, Möglichkeiten zu eröffnen, einen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten. Und diese so auszugestalten, dass die Menschen sich gewürdigt sehen und die Chance bekommen, ihr Leben und ihren Beitrag als sinnvoll zu erleben."
Dass Müllers Anregung nicht explizit auf die Werkstattbeschäftigten zugeschnitten ist, spreche nicht dagegen, betonte Schmidt: "Noch ist das Ganze ein Konzept, das noch nicht im Einzelnen gefüllt ist. Allerdings erbringen Menschen mit Behinderung in Werkstätten einen großen Beitrag zur Gesellschaft, sie bringen sich nach Kräften ein." Eine finanzielle Wertschätzung sei für sie "ein für sie wichtiger Baustein in der Anerkennung ihrer Leistungen".
