Weiterarbeiten soll auch der beim Missbrauchsbeauftragten angesiedelte Betroffenenrat. Zudem wird die Amtszeit der Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs bis 2023 verlängert. Giffey hatte das Konzept im Oktober vorgestellt.
Die Bundesfamilienministerin erklärte, bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche handele es sich nicht um Einzelfälle, sondern um ein gesamtgesellschaftliches Problem. Es sei wichtig, Strukturen auf Bundesebene zu stärken. Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, habe in den vergangenen Jahren entscheidend dazu beigetragen, das Thema aus der Tabuzone zu holen und Hilfsangebote zu verbessern, so Giffey.
"Thema hat hohe Priorität"
Rörig selbst meinte, die Entfristung der Stelle zeige, dass sich der Blick auf sexuelle Gewalt gegen Kinder grundlegend geändert habe. "Das enorme Ausmaß und die schweren Folgen sind in Politik und Gesellschaft angekommen", sagte er. Mit der Stelle würden Strukturen geschaffen, um dem Thema auch künftig "eine hohe Priorität" einzuräumen.
Die Unionsfraktion bezeichnete die Einrichtung einer dauerhaften Stelle als "ersten Aufschlag". Darüber hinaus seien weitere Schritte notwendig, um Kinder vor sexualisierter Gewalt zu schützen und Betroffene besser zu unterstützen, sagte der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg (CDU). Zudem müsse Missbrauch im Netz konsequenter verfolgt und die Ausbeutung von Kindern durch organisierte Kriminalität verhindert werden.
Grüne: Kommission muss besser ausgestattet werden
Auch die Grünen-Sprecherin für Familienpolitik, Katja Dörner, würdigte die Entfristung als wichtige Entscheidung. Allerdings sei die Arbeit der Aufarbeitungskommission "noch lange nicht beendet". Dazu müsse die Kommission besser ausgestattet werden und mehr Befugnisse bekommen. Auch sei die Politik weiter dafür verantwortlich, konsequent gegen sexuellen Kindesmissbrauch vorzugehen.
Das Amt des Missbrauchsbeauftragten war vor dem Beschluss bis Ende März 2019 befristet. Es wurde nach Bekanntwerden des Missbrauchsskandals 2010 eingerichtet. Erste Missbrauchsbeauftragte war die frühere Bundesfamilienministerin Christine Bergmann (SPD). 2011 folgte Rörig. Auch die Tätigkeit der zwischenzeitlich eingerichteten Aufarbeitungskommission und des Betroffenenrats war bis 2019 befristet.
Laut polizeilicher Kriminalstatistik wurden im vergangenen Jahr 13.500 Kinder und Jugendliche Opfer von sexualisierter Gewalt und Ausbeutung. 1.600 Opfer waren danach unter sechs Jahren. Die Dunkelziffer sei deutlich höher. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) geht für Deutschland von einer Million betroffener Mädchen und Jungen aus, die sexuelle Gewalt erlebt haben oder erleben.
