Die Gewalt gegen die Rohingya in Myanmar hat die Welt schockiert. UN-Ermittler dokumentierten Morde, Vergewaltigungen, zerstörte Dörfer. Über 700.000 flohen. Der Internationale Gerichtshof hat Myanmar zum sofortigen Schutz der muslimischen Rohingya-Minderheit vor einem Völkermord verpflichtet. In seinem ersten Urteil im Völkermord-Verfahren gegen Myanmar ordnete das höchste Gericht der Vereinten Nationen am 23. Januar 2020 in Den Haag Sofortmaßnahmen an. Myanmar müsse "alles in seiner Macht Stehende" tun, um einen Völkermord an den noch im Land lebenden 600.000 muslimischen Rohingya zu verhindern.

Vor dem Gericht feierten einige Rohingya das Urteil als "großen Sieg" und Anerkennung ihres Leidens. Menschenrechtsorganisationen begrüßten die einstimmige Entscheidung. Es sei "ein historischer Schritt, um weitere Gräueltaten gegen eines der weltweit meistverfolgten Völker zu stoppen", erklärte Human Rights Watch.

Das Urteil ist zwar bindend. Doch es ist fraglich, ob sich Myanmar an die Auflagen halten wird. Bei Nichtbefolgen könnte das Gericht nur den Weltsicherheitsrat einschalten.

(Quelle: dpa, 23.01.2020)