Die antisemitischen Straftaten sind in Nordrhein-Westfalen laut Polizei-Statistik offenbar zurückgegangen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres registrierte die Polizei 82 antisemitische Straftaten, wie NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag auf eine Grünen-Anfrage mitteilte. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres wurden 122 judenfeindliche Strafdelikte festgestellt. Bei der Mehrzahl dieser Straftaten handelt es sich laut Reul um Volksverhetzung, Beleidigung und die Verbreitung verfassungswidriger Propaganda.

Zugleich leiteten die Staatsanwaltschaften in NRW im ersten Halbjahr 2018 Strafermittlungsverfahren gegen 230 Personen wegen antisemitischer Delikte ein; an einer registrierten Straftat können mehrere Menschen beteiligt sein. In 28 Fällen kam es zur Erhebung einer Anklage, in 19 Fällen zu einer Verurteilung und in 145 Fällen zu einer Einstellung des Verfahrens, wie es hieß.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Landtags-Grünen, Verena Schäffer, erklärte, der Rückgang der antisemitischen Straftaten in der Polizeistatistik klinge "zunächst erfreulich". Es gebe in diesem Bereich aber eine hohe Dunkelziffer. Um das wahre Ausmaß judenfeindlicher Delikte endlich aussagekräftig erfassen zu können, müsse die Landesregierung endlich eine "Dunkelfeldstudie" erstellen. Nur so ließen sich genaue Analysen zu Zahlen und Hintergründen dieser Straftaten erfassen. (KNA/Stand 27.08.18)