Es sei genau zu klären, ob das Gesetz "das bringt, was man erwartet hat und ob hier nicht Stellschrauben weitergedreht werden müssen", sagte Schuster am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin".
Studie der Technischen Universität
Antisemitische Äußerungen im Internet haben in den vergangenen Jahren massiv zugenommen, wie eine am Mittwoch vorgestellte Studie der Technischen Universität (TU) Berlin belegt. Der Fachbereich Allgemeine Linguistik untersuchte mehrere Hunderttausend Texte und Kommentare im Netz mit Bezug zu Judentum und Israel. Dabei wurde eine Zunahme von antisemitischen Äußerungen von 7,51 Prozent im Jahr 2007 auf mehr als 30 Prozent im Jahr 2017 festgestellt.
Schuster sagte im "Morgenmagazin", E-Mails an ihn persönlich oder auch an den Zentralrat enthielten zunehmend "ungehemmt antisemitische Thesen". Erstaunlich sei, dass die Absender ihre Identität immer häufiger auch mit Klarnamen zu erkennen gäben.
Beiträge entfernen
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) war im Juni 2017 vom Bundestag verabschiedet worden und trat zum Jahresbeginn 2018 voll in Kraft. Es verpflichtet die Betreiber großer Onlineplattformen, Beiträge zu entfernen, die gegen ausgewählte Strafrechtsparagrafen wie Volksverhetzung oder Beleidigung verstoßen.
Von Nutzern gemeldete Beiträge mit "offensichtlich rechtswidrigem" Inhalt müssen binnen 24 Stunden gelöscht werden. Für "rechtswidrige" Inhalte gilt eine Frist von sieben Tagen.
Kritiker warnen, das Gesetz könne die Meinungsfreiheit einschränken. Die FDP-Politiker Manuel Höferlin und Jimmy Schulz haben deshalb im Juni beim Verwaltungsgericht Köln Klage gegen das NetzDG eingereicht.
