Das Europäische Parlament hat den Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini verurteilt. In einer am Donnerstag in Straßburg angenommenen Entschließung forderten die Abgeordneten außerdem Sanktionen gegen iranische Beamte, die an dem Tod der jungen Frau oder an der Niederschlagung der Straßenproteste beteiligt waren.
Die 22-jährige Amini war am 13. September von der Polizei verhaftet worden, weil sie angeblich die strengen iranischen Kleidungsvorschriften für Frauen missachtet hatte. Drei Tage später starb sie in einem Teheraner Krankenhaus an den Folgen körperlicher Misshandlungen während der Haft. Ihr Tod löste bis heute anhaltende Proteste im Iran aus.
Unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt
Die EU-Abgeordneten forderten eine unabhängige Untersuchung ihres Todes. Das Parlament unterstütze die friedliche Protestbewegung im Iran und insbesondere die jungen Frauen, die an den Demonstrationen teilnehmen, heißt es in der Entschließung des Parlaments weiter. Den verbreiteten und unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch iranische Sicherheitskräfte gegen die Protestierenden, der zu zahlreichen Opfern geführt habe, verurteilten die Abgeordneten dagegen.
Die Parlamentarier forderten die iranischen Behörden auf, alle Personen freizulassen, die nur wegen der Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung inhaftiert wurden. Auch Menschenrechtsaktivistinnen müssten unverzüglich freigelassen werden. (epd/06.10.2022)