Europarat

Sitz des Europarats in Straßburg / © Harald Oppitz (KNA)
Sitz des Europarats in Straßburg / © Harald Oppitz ( KNA )

Der Europarat gilt als die älteste politische Organisation europäischer Staaten. Gegründet 1949 bei der sogenannten Londoner Konferenz, gehören ihm heute 47 Mitgliedstaaten an, außer den heutigen 28 EU-Staaten beispielsweise auch Russland, die Ukraine und die Türkei. Deutschland trat dem Europarat am 13. Juli 1950 bei. Der Europarat ist nicht zu verwechseln mit dem "Europäischen Rat", dem Gremium aller Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union.

Mehrere Länder, darunter die USA, Israel und der Vatikan, haben Beobachterstatus.

Ziel des Europarates ist es, die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer auszubauen, sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt zu fördern und die Einhaltung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit zu garantieren. Das Gründungsdokument fasst dies unter dem Leitwort "Wahrung des europäischen Erbes" zusammen. Zu den wichtigsten durch den Europarat angestoßenen und von den Mitgliedstaaten unterzeichneten Abkommen gehören die Europäische Menschenrechtskonvention und die Europäische Sozialcharta.

Die bekannteste Einrichtung ist der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg, an den sich jeder Bürger eines Mitgliedstaates wenden kann, wenn er die nationalen Rechtsmittel ausgeschöpft hat. Finanziert wird der Europarat von den Mitgliedstaaten. Seinen Hauptsitz hat er in der Europastadt Straßburg, nur wenige hundert Meter vom Europaparlament entfernt.

In der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sitzen Vertreter der 47 nationalen Parlamente. Zu ihren Rechten gehören die Wahl des Generalsekretärs, des Europarats-Menschenrechtskommissars sowie der Richter des Menschenrechtsgerichtshofs. Neue Mitgliedstaaten können nur nach Zustimmung der Parlamentarischen Versammlung aufgenommen werden.

Die Lanzarote-Konvention - oder auch "Übereinkommen zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch" - wurde 2007 verabschiedet. Darin verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, unter anderem mit Aktionen auf Missbrauch aufmerksam zu machen.