Nach der Rücktrittsankündigung des britischen Premierministers Boris Johnson sind Forderungen nach seiner raschen Ablösung laut geworden. Johnson hatte am Donnerstag seinen Rücktritt als Parteichef der britischen Konservativen verkündet, will aber bis zur Wahl eines Nachfolgers noch Premierminister bleiben. Der Zeitplan und die genauen Rahmenbedingungen für die Wahl eines neuen Tory-Chefs sollen Anfang kommender Woche vom zuständigen Parteigremium, dem sogenannten 1922-Komitee, festgelegt werden.
Die Ablösung Johnsons sollte Wochen, nicht Monate dauern, sagte die konservative Abgeordnete und Johnson-Kritikerin Caroline Nokes am Freitag der BBC. Der Prozess unterscheide sich deutlich von früheren Übergängen von einem konservativen Premier zum anderen, bei denen es stets um inhaltliche politische Fragen gegangen sei, sagte Nokes. "Er hat das Vertrauen der konservativen Partei aufgrund mangelnder persönlicher Integrität verloren", so die Vorsitzende des Ausschusses für Frauen und Gleichberechtigung. Johnson habe eine "starke Botschaft" von seiner Fraktion erhalten. "Sein früheres Verhalten wird nicht mehr toleriert."
Die Vizechefin der oppositionellen Labour-Partei, Angela Rayner, forderte hingegen die sofortige Ablösung Johnsons. "Er ist ein erwiesener Lügner, der im Filz versinkt, wir können uns nicht noch ein paar Monate davon leisten", sagte Rayner und fügte hinzu: "Sie müssen ihn loswerden, und wenn nicht, dann werden wir eine Misstrauensabstimmung im Parlament einleiten." Es sei klar, dass Johnson das Vertrauen der Bevölkerung verloren habe.
Dass Johnson durch ein Misstrauensvotum im Parlament aus dem Amt gejagt werden könnte, gilt als unwahrscheinlich. Dafür müsste ein Teil seiner eigenen Fraktion gegen ihn stimmen. Die Folge könnte eine unverzügliche Neuwahl sein. Der Mechanismus unterscheidet sich von dem Misstrauensvotum innerhalb der Fraktion, das Johnson kürzlich noch knapp überstand. (dpa / 08.07.2022)