Hintergrund: Bomben trotz Exportstopp

Deutschland liegt bei Waffenlieferungen auf Platz Fünf  / © Federico Gambarini (dpa)
Deutschland liegt bei Waffenlieferungen auf Platz Fünf / © Federico Gambarini ( dpa )

Nachdem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi verhängte die Bundesregierung einen Exportstopp für Saudi Arabien. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall lieferte seine Waffenlieferungen über Umwege an den Golfstaat: Über die italienische Tochterfirma "RWM Italia" exportierte Rheinmetall Bomben an Saudi-Arabien. Diese Bombem sollen seit 2016 im Jemenkrieg eingesetzt worden sein. 

Die Exporte des Rüstungskonzerns wurden im August 2019 durch einen Beschluss der italienischen Regierung gestoppt, da diese die Exportlizenzen für Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate aufgehoben hatte. Die Bombenfabrik der RMW Italia war im strukturschwachen Südwesten Sardiniens gebaut worden, einer der wenigen Kritiker war der Bischof von Iglesias, Giovanni Paolo Zedda, der dem Unternehmen Rheinmetall vorwarf, die Lebensbedingungen vor Ort auszunutzen: "Man kann eine solche Situation des Unrechts nicht tolerieren".

Die Firma Rheinmetall unterhält neben der italienischen Tochterfirma RMW Italia noch eine weitere Tocherfirma in Südafrika mit dem Namen "Rheinmetall Denel Munition".

(Rüstungsexportbericht 2018 der GKKE/ br24/01.08.19)