Ethikrats-Mitglied Andreas Lob-Hüdepohl hat die Ankündigung einzelner Landräte kritisiert, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu umgehen. Das sei ein Skandal, sagte Lob-Hüdepohl der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Dienstag in Berlin. Damit werde das Gesetz pervertiert.
Der Bundestag hatte die einrichtungsbezogene Impfpflicht im November beschlossen. Sie gilt ab dem 16. März. Einzelne Landräte hatten angekündigt, die Einzelfallprüfungen durch die Gesundheitsämter zu umgehen, auf Zeit zu spielen oder ungeimpfte Pflegekräfte trotzdem weiterarbeiten zu lassen. Sie begründeten das damit, dass ansonsten ein Pflegenotstand drohe.
Lob-Hüdepohl bezeichnete es als «höchst betrüblich», wenn es in Sachsen Krankenhäuser gebe, in denen bis zu 50 Prozent des Personals nicht geimpft seien. Dies hatte der Caritasdirektor des Bistums Dresden-Meißen, Matthias Mitzscherlich, in einem KNA-Interview berichtet. Lob-Hüdepohl bezeichnete es als «unverantwortlichen Vorgang». Er könne dies auch mit Blick auf die Berufsethik von Pflegekräften nicht nachvollziehen.
Bundesweit schätzt der Sozialethiker die Gefahr, dass es wegen der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu einem Pflegenotstand kommen könne, als gering ein. Das zeige auch ein Blick auf andere Länder, in denen eine solche Impfpflicht bereits gelte.
Für ihn gehöre die Einführung zur elementaren Verantwortung, um die höchst vulnerablen Personengruppen zu schützen. Die "skandalösen Bedingungen" in der Pflege seien eher ein Grund für Kündigungen. Diese hätten dazu geführt, dass seit Beginn der Corona-Pandemie rund ein Drittel der Pflegekräfte gegangen seien.
Lob-Hüdepohl lobte die Orientierungsdebatte zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag, die in der vergangenen Woche stattfand. Sie diene nicht nur der Meinungsbildung der Parlamentarier, sondern habe auch eine "höchst positive Signalwirkung für die gesamte Öffentlichkeit". (KNA 01.02.22)