Das Bundesinnenministerium (BMI) setzt ein neunköpfiges Team zur Bekämpfung von Islamismus ein. Die Taskforce Islamismusprävention habe ihre Arbeit aufgenommen, teilte das BMI mit. Die Gründung der Taskforce war Teil des Sicherheitspaktes, das die Ampel-Koalition nach dem tödlichen Anschlag in Solingen beschlossen hatte.
Bei dem Anschlag hatte ein Angreifer am Abend des 23. August auf einem Stadtfest drei Menschen mit einem Messer getötet und acht weitere verletzt. Die Terrorgruppe Islamischer Staat hatte den Anschlag für sich reklamiert.
Faeser: Radikalisierung früher stoppen
Die neue Taskforce soll zunächst Maßnahmen gegen die Radikalisierung junger Menschen im Internet arbeiten. Auf Video-Plattformen wie Tiktok sei immer mehr islamistische und salafistische Propaganda zu sehen, so das BMI. Islamisten und Salafisten missbrauchten die sozialen Medien, um besonders junge und anfällige Nutzer von ihrer Ideologie zu überzeugen.
«Immer häufiger sehen wir junge Täter, die sich im Netz und in Chats radikalisiert haben», wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Mitteilung zitiert. Es gelte, diese Radikalisierungsprozesse früher zu erkennen und zu stoppen. «Dafür müssen wir neben den Sicherheitsbehörden auch die Zivilgesellschaft und die Forschung an den Tisch holen», fügte Faeser hinzu.
Interdisziplinäres Team
Die von der Gruppe erarbeiteten Maßnahmen und Empfehlungen sollen in die Präventionsarbeit anderer Akteure einfließen. Die Leitung des Bundesinnenministeriums soll zudem halbjährlich über die Erkenntnisse unterrichtet werden.
Zum Kernteam gehören Wissenschaftler, Mitglieder zivilgesellschaftlicher Initiativen gegen Islamismus sowie Mitarbeiter aus dem Landeskriminalamt und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Beim Bamf ist bereits die Beratungsstelle Extremismus angesiedelt, die seit 2012 existiert und versucht, radikalisierte Menschen zurückzugewinnen. (dpa)