Neuer Bundestag kommt zum ersten Mal zusammen

Deutscher Bundestag / © Monika Skolimowska (dpa)

Der neu gewählte Bundestag kommt am Dienstag in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die am 23. Februar gewählten 630 Abgeordneten entscheiden in der ersten Sitzung über das Bundestagspräsidium. Als neue Parlamentspräsidentin wird sich die frühere Bundesministerin Julia Klöckner (CDU) zur Wahl stellen. Die Präsidentin sowie ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter leiten die Plenarsitzungen des Bundestags.

Eröffnet wird die konstituierende Sitzung traditionell mit einer Ansprache des Alterspräsidenten. In diesem Jahr ist das Gregor Gysi (Linke), der dem Bundestag mit einer Unterbrechung zwischen 2002 und

2005 seit 1990 angehört und damit der dienstälteste Parlamentarier im neu zusammengesetzten Bundestag ist. Seit einer Änderung der Geschäftsordnung im Jahr 2017 ist Alterspräsident nicht mehr der an Lebensjahren älteste Abgeordnete.

Vor der Sitzung des Bundestags ab 11 Uhr laden die Kirchen für den Morgen zu einem ökumenischen Gottesdienst in die katholische Sankt Hedwigs-Kathedrale ein. Nach der konstituierenden Sitzung des Bundestags erhalten ebenfalls noch am Dienstag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Mitglieder seines Kabinetts von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunden. Die aktuelle Bundesregierung bleibt bis zur Bildung und Vereidigung des neuen Kabinetts aber geschäftsführend im Amt. (epd)