Italien schafft es einem Zeitungsbericht zufolge bislang nicht, die im Rahmen des europäischen Umverteilungsprogramms von Deutschland angebotene Zahl an Flüchtlingen zu übermitteln. Damit zitiert die "Welt" einen Bundesinnenministeriums- Sprecher. Demnach sind derzeit 1.499 von Berlin angebotene Plätze nicht genutzt.
1500 Plätze bleiben frei: Italien schickt weniger Flüchtlinge nach Deutschland als möglich https://t.co/JJjAFfIhCg pic.twitter.com/ZWl6TCykjD
— WELT (@welt) 27. Juli 2017
Aus Regierungskreisen habe es zudem geheißen, dass Deutschland Italien im Zuge des "Relocation-Programms" für Flüchtlinge bislang 5.520 Plätze angeboten habe. Aus Italien hätten Deutschland bislang 4.021 entsprechende Ersuche erreicht. Berlin hatte Rom den Angaben zufolge zuletzt angeboten, in den kommenden Monaten statt der bisherigen zwei Chartermaschinen für bis zu 500 Menschen gegebenenfalls drei für bis zu 750 Antragsteller bereitzustellen. Im Februar habe Italien lediglich 370 Migranten geschickt, im März 411, im April 333, im Mai 698 und im Juni 435.
"Relocation"-Maßnahme
Insgesamt wollten die EU-Staaten Griechenland und Italien rund 160.000 Flüchtlinge abnehmen. Bislang seien rund 25.000 umgesiedelt. Für die "Relocation"-Maßnahme sind demnach die Migranten berechtigt, die aus Herkunftsländern stammen, bei denen die durchschnittliche Anerkennungsquote in der EU bei mindestens 75 Prozent liegt.
Aus Italien seien im Juni rund 1.000 Flüchtlinge, aus Griechenland mehr als 2.000 umgesiedelt worden. Deutschland habe bisher 3.215 Schutzsuchende aus Italien und 3.712 aus Griechenland aufgenommen. Am Donnerstag plant SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz in Rom und Sizilien Gespräche. Schulz hatte im Vorfeld die EU-Länder zu mehr Solidarität in der Flüchtlingsfrage aufgefordert.