Die EU-Kommission will im zweiten Halbjahr 2017 die sogenannte Neuansiedlung (Resettlement) von Flüchtlingen aus nicht-EU-Staaten fördern. Knapp 4 Millionen Euro stellt sie für dieses Programm zur Verfügung. Ein Land soll dann für jeden Flüchtling, der über dieses Programm aufgenommen wird, 10.000 Euro erhalten.
Vor Ort werden die Menschen vom UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR ausgewählt. In Frage kommen Migranten, die gute Chancen haben, Asyl in der EU zu erhalten. Dazu gehören etwa besonders verletzbare Migranten wie Kinder und Frauen sowie Menschen, die in ihrem Heimatland verfolgt werden. Die Umsiedlung könne aus Libyen, aber auch den umliegenden Ländern wie Niger, Äthiopien oder dem Sudan stattfinden teilte die EU-Kommission mit.
Programm hat Platz für 400 Flüchtlinge
Im Gegensatz zur Umsiedlung von Flüchtlingen aus EU-Staaten in andere EU-Staaten ist die Neuansiedlung freiwillig für die Mitgliedstaaten. Bis Mitte September sollen sie der EU-Kommission mitteilen, wie viele Flüchtlinge sie über das Neuansiedlungsprogramm aufzunehmen bereit sind.
Das Neuansiedlungsprogramm gibt es bereits seit Juli 2015. In erster Linie wurden damit in den vergangenen Monaten syrische Flüchtlinge aus der Türkei in EU-Länder umgesiedelt, aber auch Flüchtlinge aus Jordanien und dem Libanon. Die EU hat bereits 17.179 Menschen aus nicht-EU-Staaten aufgenommen. Deutschland nahm insgesamt 2.763 syrische Flüchtlinge aus der Türkei auf (Stand: 26. Juli 2017).
Legal in die EU
Das Neuansiedlungsprogramm ist die einzige Möglichkeit derzeit für Flüchtlinge legal in die EU einzureisen. Einen offiziellen Asylantrag können Flüchtlinge nach wie vor jedoch nur in einem EU-Mitgliedstaat stellen.
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat vorgeschlagen, bereits in Nordafrika zu prüfen, ob jemand eine Chance auf Asyl in der EU hat. Damit weniger Menschen die gefährliche Reise über das Mittelmeer antreten. Mit einem ausgeweiteten Neuansiedlungsprogramm in dieser Region hätten Migranten die Möglichkeit, legal in die EU einzureisen, wenn sie für Asyl in der EU in Frage kommen.
