Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der Volksrepublik China vorgeworfen, den weltweiten Kampf gegen Straflosigkeit für schwerste Menschenrechtsverletzungen auszuhöhlen und zu untergraben.
Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Scharf kritisierte die Menschenrechtsorganisation am Donnerstag in Göttingen geplante Regierungsgespräche mit dem per Haftbefehl vom Internationalen Strafgerichtshof gesuchten sudanesischen Staatspräsidenten Omar Hassan al Bashir.
Kritik übten die Menschenrechtler auch an Chinas Weigerung, den Internationalen Strafgerichtshof mit Ermittlungen gegen Burmas Militärs zu betrauen, um die Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Genozid an Rohingya zur Rechenschaft zu ziehen. China hatte im Sicherheitsrat ein Veto gegen mögliche Ermittlungen angekündigt.
Menschenrechtler: China hofiere Volksmörder
"China versteht sich als Weltmacht, übernimmt aber keine Verantwortung, um Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beenden", erklärte GfbV-Direktor Ulrich Delius. Stattdessen hofiere die Volksrepublik Völkermörder und hintertreibe ihre Strafverfolgung.
Am Wochenende wird Bashir zu politischen Gesprächen in der chinesischen Hauptstadt erwartet. Am Samstag wird er an einer Konferenz des Chinesisch-Sudanesischen Ministerial-Komitees mitwirken. Am Sonntag wird er am Forum für Chinesisch-Afrikansche Zusammenarbeit (FOCAC) teilnehmen, bei dem China für seine Seidenstraßen-Initiative werben will.
