Die Beteiligung könne aber kurzfristig wieder aufgenommen werden, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch auf Anfrage in Berlin. "Wir brechen das nicht ab." Zudem würden die zehn im Stab der Operation tätigen Deutschen nicht abgezogen.
Die Marine ist seit 2015 ununterbrochen mit Schiffen an der EU-Mission zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer beteiligt. Wie vorgesehen bleibe die "Augsburg" bis 6. Februar planmäßig dabei, erklärte der Sprecher. Die bisher vorgesehene Nachfolge durch die "Berlin" wird es demnach aber vorerst nicht geben. Allerdings solle die "Berlin" so eingesetzt werden, dass sie innerhalb von 14 Tagen im Einsatzgebiet sein könne.
"Klare Ausschiffungsregeln" nötig
Als Grund der Unterbrechung nannte der Sprecher, dass die von Italien gehandhabte operative Führung der Mission deren Schwerpunkt verlagert habe. Er liege nun auf dem Kampf gegen Öl- und Waffenschmuggel von und nach Libyen. Eigentliche Hauptaufgabe laut Mandat ist aber die Bekämpfung von Schleusern auf dem Mittelmeer.
Hinzu komme, dass das Mandat der EU-Mission nur bis Ende März reicht, sagte der Sprecher. Für eine erneute Beteiligung eines deutschen Schiffes müsste es außerdem "klare Ausschiffungsregeln" geben, erklärte er.
Rettung Schiffbrüchiger ebenfalls Aufgabe von "Sophia"
Die EU hat zurückhaltend auf Deutschlands Ankündigung reagiert. Es sei Deutschlands Sache, darüber zu entscheiden, erklärte eine EU-Sprecherin am Mittwoch in Brüssel. Von einer Suspendierung der deutschen Beteiligung an "Sophia" könne indes keine Rede sein: "Deutschland wird weiter an der Operation teilnehmen und es gibt kein Anzeichen, dass es künftig nicht wieder ein Marine-Gerät zur Verfügung stellen wird."
Tatsächlich konnten sich die EU-Staaten bisher nicht auf eine Fortsetzung der Operation einigen. Hintergrund ist der Streit, welches Land von der Mission gerettete Migranten und Flüchtlinge aufnimmt. Die Rettung Schiffbrüchiger ist ebenfalls Aufgabe von "Sophia", steht aber nicht im Vordergrund. Davon abgesehen ist sie Pflicht jedes Seemannes.
Italiens Innenminister fordert Änderungen
Unterdessen hat Italiens Innenminister Matteo Salvini Änderungen an der EU-Mission "Sophia" im Mittelmeer gefordert. Die Mission gebe es nur, weil sämtliche geretteten Bootsmigranten ausschließlich nach Italien gebracht würden, sagte er dem italienischen Radiosender "Rai1". "Entweder es ändern sich die Regeln, oder es endet die Mission", so Salvini.
Den Ausstieg Deutschlands aus der Marine-Mission hatte er am Dienstagabend unbeeindruckt kommentiert: "Wenn sich jemand zurückzieht, ist das für uns sicher kein Problem." Die Mission habe das Mandat gehabt, alle Migranten nur in Italien landen zu lassen. Dadurch seien 50.000 Menschen ins Land gekommen, so Salvini.
