Die Nachricht kommt am Mittwoch überraschend, aber leise und nur per Presseerklärung: Franziska Giffey, die 43-jährige Bundesfamilienministerin aus Brandenburg zieht die Konsequenzen aus den anhaltenden Diskussionen um die Aberkennung ihres Doktortitel und bittet die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das Ministerium ist SPD-geführt.
Am selben Tag verkündet die SPD, ihren Posten bis zur Bundestagswahl im Herbst nicht nachzubesetzen. Kommissarisch soll eine andere Ministerin oder ein anderer Minister die Amtsgeschäfte übernehmen, wie die Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sind Arbeitsminister Hubertus Heil und Justizministerin Christine Lambrecht im Gespräch.
"Geringschätzung von Familien"
Die fehlende Nachbesetzung sei "ein Ausdruck der Missachtung, der Geringschätzung von Familien", sagt Marie-Theres-Kastner, Bundesvorsitzende der Katholischen Elternschaft Deutschlands. "Familien mit Kindern leiden unter den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie bis heute. Während allerorten schon über die Wiedereröffnung von Handel und Gastronomie gejubelt wird, tragen Kinder und Jugendliche und ihre Eltern nach wie vor eine riesige Bürde. Es wäre jetzt Zeit, ein Maßnahmenpaket für Familien zu schnüren".
"Familie und Gedöns?"
In dieser Situation müsse das Bundesfamilienministerium von jemandem geführt werden, der Erfahrung in Familienpolitik habe und die Bedürfnisse von Familien verstehe. "Man fühlt sich an eigentlich überwunden geglaubte Äußerungen erinnert, dass Familienpolitik 'Gedöns' sei", sagt Kastner in Anspielung auf den ehemaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder im Jahr 2002 . Es sei die denkbar schlechteste Idee das Familienministerium bis zum September führungslos zu lassen.
"Die Justiz- und Verbraucherschutzministerin kann allenfalls einen Dienst-nach-Vorschrift-Betrieb aufrechterhalten. Wir brauchen aber auch in diesen Monaten bis zur Bundestagswahl eine Ministerin oder einen Minister, der jetzt Politik für Familien macht", so Kastner. Wenn die SPD das nicht bedenke, müsse sie damit rechnen im September die Quittung dafür zu bekommen.
Die KED ist ein Zusammenschluss von katholischen Eltern und Interessierten. Der Bundesverband setzt sich auf der Basis seines christlichen Menschenbildes für eine chancengerechte, ganzheitliche und wertorientierte Bildung und Erziehung der Kinder und Jugendlichen ein.
