DOMRADIO.DE: Wie erklären Sie sich diese krasse Radikalisierung von Menschen, die sich den Corona-Maßnahmen verweigern?
Dr. Michael Blume (Religionswissenschaftler und Antisemitismusbeauftragter der Landesregierung Baden-Württemberg): Es ist tatsächlich so, dass wir sehen, wie durch das Internet neue Formen von Gemeinschaft und Vergemeinschaftung entstehen. Ich spreche sogar von digitalen Sekten. QAnon oder Querdenken, wo Menschen reinrutschen, sich immer weiter radikalisieren und dann auch ihr ganzes Weltbild verändern. Und das Tückische daran ist, dass diese Menschen dann selber glauben, sie wären eigentlich die Bedrohten. Also sie würden ja nur in Notwehr handeln und sich nur verteidigen. Und deswegen konnte ich tatsächlich schon vor einigen Wochen voraussagen, dass wir Gewalt und sogar Terror erleben würden, weil es sich sehr deutlich abgezeichnet hat.
DOMRADIO.DE: Die Radikalisierung auch des Täters von Idar-Oberstein hat sich online ereignet. Welche Konsequenz kann man daraus ziehen? Wir können ja jetzt nicht die sozialen Medien abschalten.
Blume: Nein. Das eine ist natürlich, dass unsere Justiz endlich klarer reagieren müsste, wenn Plakate erlaubt werden, wo vom Hängen anderer die Rede ist. Ich habe es selber erlebt. Jemand hat auf Twitter geschrieben, ich sei ein falscher Jude, der seine Daseinsberechtigung verwirkt habe. Unsere Polizei in Baden-Württemberg hat den ermittelt und die Staatsanwaltschaft in Sachsen hat es einfach eingestellt. Das ermutigt diese Leute natürlich.
Das zweite ist, dass man krasse Accounts auch schließen kann. Facebook ist jetzt gegen Querdenker-Accounts vorgegangen. Und das dritte halte ich für ganz wichtig, dass man endlich gegen die Leute vorgeht, die damit Geld verdienen. Betrug, Querschenken, Geldwäsche, Esoterik. Da werden große Umsätze generiert, indem man die Leute in diese Gruppen lockt und sie dann abzockt. Wenn man dagegen vorgehen würde, könnten wir schon diese Radikalisierung mindestens stark abbremsen.
DOMRADIO.DE: Aus der Politik sind jetzt Stimmen laut geworden, die der AfD eine Mitschuld an der Radikalisierung vorwerfen. Die AfD hat reagiert und gesagt, dass es ein Einzeltäter war. Zu einfach gedacht?
Blume: Ja, Marina Weisband spricht ja von stochastischem Terrorismus, das finde ich einen ganz guten Ausdruck dafür. Im Internet muss ich die Leute gar nicht mehr in irgendwelche Parteien oder Gruppen bekommen, die sich im echten Leben treffen, sondern das kann alles online ablaufen.
Das sind dann Akteure verschiedenster Parteien oder auch keiner Partei, die dann auf der einen Seite mit radikalen Botschaften spielen und diese Botschaften normalisieren - und dann aber, wenn jemand losgeschlagen hat, sagen: Da haben wir nichts mit zu tun, das war ein Einzeltäter.
Ich darf daran erinnern, dass das schon beim Anschlag auf die Synagoge in Halle so war und dass das natürlich auch im muslimischen Bereich stattfindet. Türkisch-arabischer Antisemitismus funktioniert genauso. Teilweise kommt aus den Herkunftsländern da der Hass. Dann immer zu sagen; das sind Einzeltäter, das steht in keinem größeren Zusammenhang, das hilft einfach nicht mehr.
Terroristen von heute gründen keine Zellen mehr und könnten keine Vereine mit sieben Mitgliedern und dem Schriftführer führen, sondern die finden wir in der Telegram-Gruppe. Und ein Attila Hildmann ist einer, der Menschen radikalisiert und sich auch selbst radikalisiert hat. Da kann man nicht sagen: Mit der Gewalt habe ich nichts zu tun.
DOMRADIO.DE: Für die Politik ist das natürlich nicht ganz einfach, da zu reagieren. Sie haben schon gesagt, Sie wünschen sich sehr viel mehr Entschlossenheit mit Blick auf die sozialen Medien. Was müssten noch für Konsequenzen folgen aus diesen Verbindungen?
Blume: Ich denke tatsächlich, dass wir endlich erkennen sollten, dass Menschen da reingelockt werden, einmal aus psychologischen Motiven, aus politischen Motiven, aber vor allem auch aus finanziellen Motiven. Also die Leute, die bei Querdenken mitgemacht haben, die auch bei der Hochwasserkatastrophe den Staat attackiert haben, gesagt haben "Die Polizei, die Feuerwehr lässt euch im Stich. Wir sind für euch da", die verdienen richtig, richtig Geld. Da sprechen wir von Hunderttausenden und Millionen von Euro. Und natürlich wird das auch investiert, dann wiederum von diesen Verschwörungsunternehmern, die dann immer feiner arbeiten, Leute suchen, an sich binden.
Man kann sich einfach vorstellen: Es beginnt mit dem Teilen von Inhalten, es beginnt mit der Teilnahme an Demonstrationen, das beginnt damit, dass man Geld spendet. Und umso mehr man für diese Gruppen tut, umso tiefer steckt man drinnen. Und da müssten wir ansetzen. Das müssen wir stoppen. Zu handeln gegen Betrug und Geldwäsche halte ich für das schärfste Schwert, das wir haben. Denn wenn es sich nicht mehr lohnt, diese Radikalisierung zu betreiben, dann wird das schon deutlich weniger werden.
DOMRADIO.DE: Was glauben Sie, macht der Fall Idar-Oberstein mit unserer Gesellschaft? Trauen Sie sich jetzt zum Beispiel noch jemanden anzusprechen, der keine Maske trägt oder zögern Sie da jetzt eher?
Blume: Also ich bekomme ja selber schon seit sehr, sehr langer Zeit Drohungen und stehe seit 2010 auf einer Todesliste, wo auch Walter Lübcke stand. Also diesen ganzen Hass und dass das immer weiter eskaliert, das habe ich buchstäblich am eigenen Leib und zwar täglich. Insofern erlebe ich einfach, dass das immer weiter eskaliert. Und heute hat mich zum Beispiel eine Nachricht erreicht, dass Tankstellen-Besitzer jetzt ihre Belegschaft anweisen, gar nicht mehr zu diskutieren, wenn jemand keine Maske trägt.
Das verstehe ich natürlich. Aber das zeigt eben, dass diese Person, die ja gesagt hat, sie will mit diesem Mordanschlag ein Zeichen setzen, eben tatsächlich Terror und Angst verbreitet. Wir alle sollen eingeschüchtert werden. Und da ist es natürlich leicht zu sagen: Leute, seid couragiert.
Ich finde, dafür ist der Rechtsstaat da, dass er Terroristen entgegentritt, auch wenn sie sich im Internet organisieren. Da können wir nicht den Tankstellen-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern sagen: Jetzt seid halt mal mutig und hofft, dass sie keine Waffe dabei haben. Da ist jetzt schon auch der Rechtsstaat gefordert.
Das Interview führte Hilde Regeniter.
