Nach Einschätzung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, ist die "Querdenken"-Bewegung "hochgefährlich". Er begrüße es, dass der Verfassungsschutz diese Gruppen in den Blick nehme, sagte Klein der "Jüdischen Allgemeinen" an diesem Donnerstag. Diese Bewegung dürfe man nicht "lapidar abtun".
Klein betonte: "Die Verschwörungsmythen, die dort gebildet werden, zielen auf eine Spaltung der Gesellschaft, und das ist staatsfeindlich. Sie ziehen die Grundlagen unserer Gesellschaft und die Erinnerungskultur, die eine Säule unserer Demokratie ist, in Zweifel."
Jüngste "Querdenker"-Proteste in Berlin
Menschen, die in der Mitte der Gesellschaft verortet würden, ließen es zumindest zu, dass "extremistische und demokratiegefährdende Parolen" verbreitet würden, sagte Klein. Er äußerte sich auch vor dem Hintergrund von jüngsten "Querdenker"-Protesten in Berlin.
Am Mittwoch hatte der Beauftragte gesagt, dass Antisemitismus und Rechtsextremismus auch den ideologischen Kitt bildeten, der die verschiedenen Gruppen auf "Querdenker"-Demonstrationen zusammenhalte. Judenhass und Rassismus gebe es nicht nur in herkömmlichen Szenen.
Am Mittwoch hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass sie Forschungen zu Antisemitismus und Rassismus in den kommenden Jahren mit rund 35 Millionen Euro unterstützt. Zu diesem Anlass hatte auch der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, den Antisemitismus unter "Querdenkern" und Corona-Leugnern als "das verbindende Element der unterschiedlichen Gruppen" aus Rechtsextremisten, Impfgegnern oder Esoterikern bezeichnet.
