Kritik an Enthaltung bei UN-Nahost-Resolution

"Deutschland hätte mit 'Nein' stimmen sollen"

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft reagierte entsetzt auf die deutsche Enthaltung bei einer Abstimmung über eine UN-Resolution zum Krieg. Alleiniges Ziel der Resolution sei, Israels Recht auf Selbstverteidigung zu delegitimieren.

Die Abstimmungsergebnisse einer Resolution werden während einer Vollversammlung der Vereinten Nationen angezeigt. / © Bebeto Matthews (dpa)
Die Abstimmungsergebnisse einer Resolution werden während einer Vollversammlung der Vereinten Nationen angezeigt. / © Bebeto Matthews ( dpa )

Das erklärte DIG-Präsident Volker Beck am Samstag in Berlin. Deutschland hätte "klar mit Nein stimmen sollen". Die Bundesrepublik müsse "ohne Wenn und Aber" an der Seite Israels stehen. Die DIG betonte, sie sei enttäuscht und entsetzt über das Abstimmungsverhalten.

Die Mehrheit für eine humanitäre Waffenruhe

Für die Annahme der Resolution stimmten nach UN-Angaben vom Freitag 120 Staaten, 14 Staaten votierten dagegen. Weitere 45 UN-Mitglieder, darunter Deutschland, hätten sich enthalten, hieß es. In der Resolution sei unter anderem die Forderung nach einer humanitären Waffenruhe aufgestellt worden, um die notleidende Bevölkerung im Gaza-Streifen zu versorgen. Die Terrorangriffe der Hamas auf Israel, die den aktuellen Nahostkrieg ausgelöst hatten, seien nicht verurteilt worden. Arabische und islamische Staaten unterstützten den Text.

Beck erklärte, die klaren Bekenntnisse der Bundesregierung zum Recht Israels auf Selbstverteidigung passten nicht «zu diesem Abstimmungsverhalten der Lauheit». Bei der Unterstützung Israels dürfe es keine falschen Rücksichtnahmen auf andere geben, wenn das Bekenntnis zur Staatsräson ernst gemeint sei. «Ein entschiedenes 'Einerseits - Andererseits' ist keine klare Haltung», betonte der DIG-Präsident.

Quelle:
KNA