Die Bundesregierung will in der Diskussion um eine mögliche Neufassung der gesetzlichen Regeln zu Abtreibungen eine Polarisierung der Gesellschaft vermeiden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei sehr daran gelegen, dass das Thema mit der nötigen Sensibilität und dem nötigen Respekt diskutiert werde, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin vor Journalisten.
Potenzial zur Polarisierung
Es handele sich um ein Thema mit einem großen Potenzial zur Polarisierung. "Es geht uns sehr darum, eine solche Polarisierung und eine solche Schärfe zu vermeiden und eben sensibel und respektvoll zu kommunizieren", sagte Hoffmann.
Man wolle nun zunächst den Abschlussbericht der von der Bundesregierung eingesetzten "Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin" abwarten. Das Gremium werde ihn am Montag vorlegen. Medienberichten zufolge spricht sich die Expertenkommission unter anderem dafür aus, Abtreibungen in der Frühphase der Schwangerschaft zu legalisieren.
Wenn die Empfehlungen der Kommission vorliegen, werde es "eine gründliche und der gesellschaftspolitischen, ethischen und rechtlichen Komplexität der Thematik angemessene Diskussion über die Vorschläge geben, und über die Schlüsse, die man daraus ziehen will", so Hoffmann.
Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin
Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, der Bundesminister für Gesundheit, Prof. Dr. Karl Lauterbach, und der Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, haben auf Grundlage des Koalitionsvertrages die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin berufen. Die Kommission hat sich am 31. März 2023 konstituiert.
