Insgesamt waren es mehr als 5.000 in Deutschland, wie aus dem am Mittwoch in Düsseldorf veröffentlichten Jahresbericht der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hervorgeht.
Antisemitismus bei Demos
Antisemitische Straftaten haben demnach besonders nach dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 stark zugenommen: Knapp sechs von zehn (323 der 547) antisemitischen Straftaten in NRW wurden im vierten Quartal des Jahres 2023 verzeichnet. Diese seien insbesondere den Phänomenbereichen "religiöse Ideologie" und "ausländische Ideologie" zugeordnet. Gut die Hälfte der antisemitischen Straftaten käme von rechts.
Ein Teil der pro-palästinensischen Demonstrationen sei von islamistischen Gruppierungen unterwandert, erklärte Leutheusser- Schnarrenberger. "Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien hohe gesellschaftliche Güter. Wenn aber antisemitische oder israelfeindliche Parolen gerufen werden, sind Grenzen erreicht und häufig überschritten."
Nicht alles ist strafrechtlich relevant
Die offiziellen Zahlen der Straftaten spiegeln laut der Antisemitismusbeauftragten aber nur einen Teil der veränderten
Realität für Jüdinnen und Juden wider. Hinzu kämen Hunderte antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Auch an Universitäten in Nordrhein-Westfalen (NRW) heizten besonders linksextreme antikolonialistische Erzählungen die Debatte an.
Als Lösungsansätze benannte die Antisemitismusbeauftragte antisemitismuskritische Bildungsarbeit. Der Nahost-Konflikt müsse
mehr Platz in den Lehrplänen aller Schulformen erhalten. Auch die durch die Kultusministerkonferenz beschlossene verpflichtende
Befassung mit dem Thema Antisemitismus in der Lehramtsausbildung müsse schnell und flächendeckend umgesetzt werden. In Zeiten, in denen die sozialen Medien sich zur ersten Nachrichtenquelle junger Menschen entwickelt hätten, müsse zudem Medienkompetenz Priorität werden. Leutheusser-Schnarreberger forderte eine gebündelte Social-Media-Strategie, die bestehende Kampagnen einbeziehe.
Die ehemalige Bundesjustizministerin ist seit 2019 die erste Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW. In dem Ehrenamt initiiert
und koordiniert sie präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung und ist Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Übergriffe.
Antisemitismus
Antisemitismus nennt man die offen propagierte Abneigung und Feindschaft gegenüber Juden als Volksgruppe oder als Religionsgemeinschaft. Der Begriff wird seit dem 19. Jahrhundert gebraucht, oft als Synonym für eine allgemeine Judenfeindlichkeit. Im Mittelalter wurden Juden für den Kreuzestod Jesu verantwortlich gemacht und als "Gottesmörder" beschuldigt. Während der Kreuzzüge entlud sich die Feindschaft in mörderischen Ausschreitungen, Vertreibungen und Zwangsbekehrungen.
