"Afghanistan bleibt eine langfristige Aufgabe"
„Notfälle sind Fälle, wenn bestimmte ernste Situationen entstehen", sagte Merkel. Dann könnten etwa besondere Fähigkeiten der Bundeswehr bei Aufklärung, Logistik oder Evakuierungen angefordert werden. Sie habe nicht den Eindruck, dass von den NATO-Partnern „qualitativ andere Anforderungen" an Deutschland gestellt würden.
Die Kanzlerin betonte: „Das deutsche Engagement in Afghanistan wird hoch geschätzt." Es gebe auch bei den NATO-Partnern nicht die geringsten Zweifel, dass die Aufgabe militärisch alleine nicht zu lösen sei. Die NATO erwarte von Deutschland eine politische Flankierung des Afghanistan-Einsatzes. Der deutsche Einsatz im Norden des Landes habe es zum Teil erst ermöglicht, dass dort zivile Aufbauarbeit geleistet werden könne.
NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer betonte zum Abschluss des Gipfeltreffens, dass das Bündnis auf Jahre in Afghanistan präsent bleiben müsse: „Afghanistan bleibt eine langfristige Aufgabe." Man habe dort trotz aller Schwierigkeiten „echte Fortschritte" gemacht. Zudem seien die Teilnehmer des Treffens darüber einig gewesen, eine Afghanistan-Kontaktgruppe einzurichten, die „nicht nur für die NATO von Bedeutung" sein werde.
NATO bildet Afghanistan-Kontaktgruppe
Merkel bleibt in Riga hart
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf dem NATO-Gipfel in Riga keine Zusagen für eine Verlegung von Bundeswehrsoldaten in den umkämpften Süden des Landes gemacht. „Im Notfall“ würden die deutschen Soldaten aber „natürlich“ Hilfe leisten, sagte Merkel am Mittwoch nach der Konferenz in der lettischen Hauptstadt. Die Bundeswehr habe sich auch bisher „dieser Solidarität noch nie verschlossen“.
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