Die 47 Mitglieder einigten sich nur darauf, dass eine UN-Delegation die Lage in Darfur bewerten soll. Bereits im November war ein Vorstoß der EU zu einer eindeutigen Verurteilung der Gräueltaten gescheitert.
Seit Ausbruch des Konflikts in Darfur 2003 wurden nach UN-Angaben zwei Millionen Menschen vertrieben. Rund 200.000 Menschen kamen ums Leben. Die sudanesische Regierung lehnt bislang eine UN-Truppe ab. Den 7.000 Mann starken Einheiten der Afrikanischen Union gelang es bisher nicht, die Gewalt zu stoppen.
Menschenrechtsorganisationen fordern EU zum Handeln auf
Menschenrechtsorganisationen haben die EU-Staats- und Regierungschefs aufgerufen, wegen des Darfur-Konflikts dem Sudan mit Sanktionen zu drohen. Die EU-Gipfelteilnehmer müssten Khartum klarmachen, dass sie bei einem Scheitern von Sanktionen im UN-Sicherheitsrat auch zu eigenständigen Strafmaßnahmen bereit seien, verlangten Human Rights Watch (HRW) und die International Crisis Group (ICG) am Mittwoch in Brüssel. Die Führung im Sudan reagiere offenbar nur auf Druck von außen. Sie müsse dazu gebracht werden, alle Angriffe auf Zivilisten einzustellen und der Stationierung von UN-Friedenssoldaten zuzustimmen.
Der ICG-Präsident und frühere australische Außenminister Gareth Evans sagte, bislang seien alle Drohungen folgenlos geblieben.
Die Regierung in Khartum werde aber nur reagieren, wenn die Kosten mangelnder Kooperationsbereitschaft den Nutzen überstiegen. Evans und HRW-Direktor Kenneth Roth verlangten Sanktionen gegen mehr als 50 Personen, die als Verantwortliche für die Kriegsverbrechen in der Darfur-Region namentlich bekannt seien. Daneben müssten die sudanesischen Machthaber von den Einnahmen aus dem Ölgeschäft abgeschnitten werden. Auch sollten internationale Unternehmen von Investitionen im Sudan abgehalten werden. Im Gegensatz zu den USA hätten die EU-Staaten bislang nicht einmal Handelssanktionen gegen den Sudan verhängt, kritisierten die Menschenrechtler.
EU muss Flugverbotszone unterstützen
Die EU müsse zudem dafür eintreten, die bereits 2005 vom Weltsicherheitsrat geforderte Flugverbotszone unverzüglich einzurichten. Die Staats- und Regierungschefs sollten darüber hinaus eine weitere UN-Friedenstruppe für den Tschad und die Zentralafrikanische Republik unterstützen, weil der Darfur-Konflikt auf diese Länder übergreife. Weiter solle der Druck auf China erhöht werden, die derzeitige Unterstützung für die Führung in Khartum einzustellen.
EU scheitert erneut in Darfur-Sitzung des UN-Menschenrechtsrates
Muss Europa nun eigene Wege gehen?
Die EU-Staaten sind im UN-Menschenrechtsrat erneut mit ihrem Versuch gescheitert, die sudanesische Regierung für die Menschenrechtsverletzungen in der Krisenregion Darfur scharf zu verurteilen. Der Rat drückte am Mittwoch in Genf lediglich seine Besorgnis über die Lage in der Region aus. Die Länder der EU hatten sich für eine schärfere Wortwahl eingesetzt. Entwicklungsländer wandten sich gegen eine entsprechende Resolution. Menschenrechtsorganisationen kritisierten, das Gremium riskiere seine Glaubwürdigkeit.
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