Staatsmänner unterzeichnen Plan für Große-Seen-Region

Stabilitätspakt für Afrikas Krisenherd

Präsidenten und Außenminister aus elf zentral- und ostafrikanischen Staaten haben einen "Pakt für Sicherheit, Stabilität und Entwicklung" unterzeichnet. "Die Unterzeichnung ist die Krönung unserer Bemühungen für mehr Demokratie und wachsenden Wohlstand in der Region", sagte der Präsident des Kongo, Joseph Kabila, am Freitag in Nairobi. Der Pakt soll dauerhaft den Frieden in der immer wieder von Krisen erschütterten Region garantieren. Kabila bezeichnete den Abschluss als Meilenstein.

 (DR)

Auch Deutsche Diplomaten sprechen von Erfolg
Der Vertrag beinhaltet Souveränitätsgarantien sowie die Zusage, keine Rebellen in Nachbarstaaten zu unterstützen. Rebellengruppen aus dem Grenzgebiet zwischen Kongo, Ruanda, Uganda und Sudan sollen vertrieben werden. Zudem wollen die Staaten umfangreiche Entwicklungs- und Sicherheitsprojekte starten, die aus einem offenen Fonds finanziert werden sollen. Kongo und Tansania haben bislang anderthalb Millionen US-Dollar zugesagt. Der Gesamtbedarf wird jedoch auf 225 Millionen Dollar geschätzt.

Das Gipfeltreffen, an dem sieben Staatschefs aus der Region teilnahmen, einigte sich zudem auf die Einrichtung eines Sekretariats in Burundi sowie auf die Wahl eines Tansaniers zum neuen Generalsekretär. Deutsche Diplomaten, die den Prozess von Anfang an begleitet hatten, sprachen von einem großen Erfolg.

In der Region der Großen Seen war es 1994 zum Völkermord an mindestens 800.000 Menschen in Ruanda gekommen. An einen von 1998 bis
2003 andauernden Krieg in der Demokratischen Republik Kongo waren unter anderem Ruanda und Uganda beteiligt. Die Afrikanische Union und die Vereinten Nationen hatten zu der Konferenz in Kenias Hauptstadt Nairobi eingeladen.