Fatah und Hamas haben sich auf Waffenruhe verständigt

Abbas kündigt Neuwahlen an

Die bewaffneten Armeen der Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben sich nach offiziellen Angaben auf eine Waffenruhe verständigt. Ein Sprecher der radikalen Organisation Islamischer Dschihad in Gaza teilte mit, dass sich beide Seiten einer Verhandlungslösung zugestimmt hätten. Diese sehe ein sofortiges Ende der Straßenkämpfe und die Fortsetzung der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Regierung vor. In der Nacht haben sich die Unruhen in den Palästinensergebieten aber dennoch noch einmal ausgeweitet. Es wird weiter geschossen.

 (DR)

In Gaza war es am Sonntag in der Nähe der Residenz des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zu Kämpfen gekommen. Mitglieder von Abbas' Garde und bewaffnete Hamas-Anhänger lieferten sich heftige Feuergefechte. Auch Explosionen waren zu hören. Drei Menschen starben bei den Auseinandersetzungen.
Nahost-Korrespondent  Ulrich Sahm berichtet über die Auseinandersetzungen.

Ankündigung von Neuwahlen
Seit der Ankündigung von Neuwahlen durch Abbas am Samstag hatten sich der blutige Machtkampf zwischen der rivalisierenden Fatah von Abbas und der Hamas von Ministerpräsident Ismail Hanija verstärkt.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte am Samstag seine mit Spannung erwartete Ansprache zur Lage in den Palästinensergebieten gehalten. In der im Fernsehen direkt übertragenen Rede kündigte Abbas angesichts des eskalierenden Machtkampfes zwischen Hamas und Fatah vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

Abbas stellt eigenes Amt zur Disposition
Sie sollten zum frühstmöglichen Termin abgehalten werden, sagte der Präsident. Laut einem ranghohen Palästinenservertreter sollen die Wahlen binnen drei Monaten stattfinden. Abbas stellt mit den Wahlen auch sein eigenes Amt zur Disposition. Das Volk müsse entscheiden, um die politische Krise zu überwinden, sagte Abbas. Der Palästinenserpräsident kündigte an, er wolle sich nun mit der zentralen Wahlkommission zusammensetzen, um entsprechende Schritte einzuleiten.

Die Gespräche von Fatah und Hamas über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit waren vor kurzem gescheitert. Die von der Fatah beherrschte Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hatte Abbas empfohlen, vorgezogene Wahlen einzuberufen. Die regierende Hamas lehnt dies entschieden ab. Am Freitag war es erneut zu schweren Zusammenstößen zwischen Mitgliedern der beiden Organisationen gekommen, nachdem der Konvoi des palästinensischen Regierungschefs, Ismail Hanija, angegriffen worden war. Die Hamas sprach von einem Mordversuch und beschuldigte einen führenden Vertreter der Fatah, den Anschlag geplant und organisiert zu haben.