Regierung der nationalen Einheit für Simbabwe vereinbart

Neue Hoffnung

Nach zähem Ringen haben der simbabwische Präsident Robert Mugabe und Oppositionschef Morgan Tsvangirai die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vereinbart. Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki erklärte am späten Donnerstagabend in der simbabwischen Hauptstadt Harare, es sei ein Abkommen erzielt worden, das eine Regelung zu allen bisher strittigen Punkten enthalte.

(DR)

Nähere Angaben zum Inhalt der Vereinbarung machte Mbeki nicht, wie der südafrikanische Rundfunk am Freitag meldete.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte die Hoffnung, dass die Einigung den Weg zu einem dauerhaften Frieden im Land ebnen werde.

Mbeki, der im Auftrag der Gemeinschaft südafrikanischer Staaten in Simbabwe vermittelt hatte, erklärte, die Vereinbarung solle am Montag in Harare bei einem feierlichen Akt im Beisein von Staatschefs der Region und des afrikanischen Kontinentes unterzeichnet und danach veröffentlicht werden. Vor Mbeki hatte bereits Tsvangirai, Präsident der Oppositionspartei «Bewegung für Demokratischen Wandel» (MDC), erklärt, dass eine Vereinbarung geschlossen worden sei. Neben Mugabe und Tsvangirai hatte auch der Präsident der abtrünnigen MDC-Fraktion, Arthur Mutambara, zugestimmt.

Die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit waren Ende Juli aufgenommen worden. Sie drohten in den vergangenen Wochen allerdings mehrfach zu scheitern. Der 84-jährige Mugabe steht wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Seine Wiederwahl von Ende Juni ist umstritten, da sich Oppositionschef Tsvangirai wegen der Gewalt gegen seine Anhänger von der Stichwahl zurückgezogen hatte.

Mbeki äußerte bei einer Pressekonferenz die Hoffnung, dass das Abkommen die internationale Gemeinschaft veranlassen werde, Simbabwe bei der Überwindung der Krise beizustehen. Die westlichen Länder dürften sich nach Angaben aus diplomatischen Kreise allerdings vorerst zurückhaltend zeigen, bis feststeht, ob das Abkommen auch hält.

UN-Generalsekretär Ban erklärte in New York, er hoffe für die Menschen im Land, die lange gelitten haben, dass sich ihre Lage rasch verbessern werde. Ausdrücklich sprach er die Anerkennung der Menschenrechte an.