Warum Gewaltdarstellungen im Internet Kinder und Jugendliche „faszinieren" und welche psychischen Auswirkungen der Konsum solcher Videos hat, ist noch weitgehend unerforscht. Hinweise belegen allerdings, dass Gewaltdarstellungen von Kindern ab etwa zwölf Jahren im Rahmen von Mutproben genutzt werden und unter Jugendlichen - nach dem Fernsehen - für viel Gesprächsstoff sorgen. Obwohl (oder gerade weil) diese „Sites" im Regelfall in Deutschland indiziert, also verboten sind und daher nicht beworben werden dürfen, werden die Adressen per Mund-zu-Mund-Propaganda weiterverbreitet.
So genannte Killerspiele und Gewaltvideos sollen nun europaweit verboten werden. Darauf haben sich am Dienstag in Dresden die EU-Justizminister verständigt. Der Schutz von Kindern dürfe nicht an Grenzen Halt machen. Über die Verbote könnten aber nur die EU-Mitgliedsländer selbst entscheiden.
Irrglauben an Verbote im Internet
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Franco Frattini, sagte in Dresden, er sei persönlich der Auffassung, dass es eine gewisse Verbindung zwischen der wachsenden Gewalttätigkeit von Jugendlichen und der Verbreitung von Killerspielen» gebe. "Wir können nicht akzeptieren, dass unsere Kinder durch solche Gewaltspiele bedroht werden", fügte der Justizkommissar hinzu und forderte einen Verhaltenskodex für die Branche. Durch eine effektive Kontrolle müsse insbesondere der Verkauf an Minderjährige unterbunden werden. Zunächst einmal soll nun die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Gesetzesgrundlagen in den verschiedenen EU-Ländern vergleichen und auflisten, welche Filme und Spiele bereits verboten sind. Zypries betonte, dass die deutschen Regelungen im europäischen Vergleich "ausreichend" seien. Eine Forderung Becksteins für Verbote im Internet wies Zypries entschieden zurück: "Das ist so, wie wenn wir das Regnen verbieten wollten."
Beckstein bekräftigte dagegen, man könne "nicht tatenlos zusehen", wenn Jugendliche nach dem Konsum von Killerspielen schwerste Gewalttaten begehen. Eine zögerliche Haltung des Gesetzgebers sei hier "verantwortungslos". Das bayerische Kabinett hat bereits eine Bundesratsinitiative zum Verbot "menschenverachtender Computerspiele" beschlossen.
Europäische Migrationspolitik
Am Montagabend hatten sich die EU-Innenminister auf der Dresdner Konferenz mit den Zuwanderungsproblemen befasst. Sie sprachen sich dafür aus, stärker auf die Herkunftsländer zuzugehen. Hierzu sollten Partnerschaftsabkommen zwischen einzelnen EU-Staaten und diesen Ländern ins Auge gefasst werden.
In den Verhandlungen müssten die Europäer "entsprechende Angebote machen", erläuterte Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) diesen "globalen Ansatz" in der Migrationspolitik. Dazu gehöre neben der Entwicklungszusammenarbeit auch der zeitlich befristete legale Zugang zu den europäischen Arbeitmärkten. Frattini hielt Pilotprojekte mit afrikanischen Ländern wie Mali, Senegal oder Gambia für denkbar.
Schäuble und Frattini betonten zugleich, dass die europäische Grenzschutzagentur Frontex mit Hubschraubern, Schiffen und Personal gestärkt werden müsse. Frattini forderte die EU-Staaten auf, dafür bis Ende März konkrete Angebote vorzulegen. Nur so könne die auch für diesen Sommer erwartete Zuwanderungswelle an den Süd- und Ostgrenzen der EU bewältigt werden. Bisher habe er noch keine Zusagen bekommen.
Treffen von Europas Justiz- und Innenminister in Dresden beendet
Was kann der Staat gegen Gewaltvideos tun?
Die Justiz- und Innenminister der Europäischen Union haben in Dresden ihre dreitägigen Beratungen abgeschlossen. Am letzten Tag des informellen EU-Ministertreffens debattierten die 65 Ressortchefs über den grenzüberschreitenden Einsatz der Informationstechnologie in der Justiz. Ein weiteres Thema war auf Drängen der EU-Kommission das Problem der Gewaltvideos und Killerspiele. Diskutiert wurde ein Verbot und eine Altersbegrenzung dieser Spiele. Verbote allein würden aber nichts nützen, meint Prälat Jüsten, Leiter des Katholischen Büros der Deutschen Bischöfe in Berlin.
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