Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt vor der gegen Israel gerichteten Boykott-Bewegung BDS. "Die BDS-Bewegung ist in ihren Methoden und Zielen antisemitisch", schreibt Klein in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "Die Welt" (Onlineausgabe Mittwoch). Er äußerte sich zur Diskussion um die Ruhrtriennale und die Haltung von Festival-Intendantin Stefanie Carp.
Kritik gegen die Intendantin
Sie hatte die schottische Band "Young Fathers", der eine Unterstützung der BDS-Bewegung vorgeworfen wird, zunächst aus- und dann wieder eingeladen. Die Musiker sagten aber ab. Stattdessen beraumte Carp ein Podium an, bei dem zwei BDS-Befürworter, aber keine Gegner teilnehmen.
Laut Klein streitet die BDS ("Boycott, Divestment, Sanctions") das Existenzrecht Israels ab. Zudem setze die 2005 gegründete Bewegung die israelische Politik mit jener der Nazis gleich. Die Gruppe übe keine Kritik, sondern agiere antisemitisch, so Klein. Auch israelische Staatsbürger, die kritisch gegenüber ihrer Regierung seien, würden von der BDS als Vertreter dieses Staates wahrgenommen. Auch das sei antisemitisch.
"Die Sicherheit Israels ist Teil der deutschen Staatsräson – dazu gehört auch die Verteidigung des jüdischen Staates, wenn er durch BDS Stück für Stück delegitimiert werden soll", betont Klein. Die Forderungen der BDS seien "abstrus". Die Bewegung nutze Methoden aus der Nazi-Zeit, die "unerträglich sind und weder geduldet noch toleriert werden dürfen."
Absage von Ministerpräsident Laschet
Laut Klein sagen Künstler, die die BDS unterstützen, ihre Konzerte in Israel ab. Musikerkollegen, die es ihnen nicht gleichtun, würden öffentlich an den Pranger gestellt und Auftritte bei Festivals mit israelischer Beteiligung gestrichen. Die Aufrufe der Kampagne zum Boykott israelischer Künstler oder "Dont't buy!"-Aufkleber auf Waren aus dem jüdischen Staat seien "uneingeschränkt zu verurteilen".
Wegen der Wiedereinladung von Young Fathers hatte auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seinen Besuch der Ruhrtriennale abgesagt. Das Kulturfestival beginnt am Donnerstag. Auf dem Programm stehen 120 Veranstaltungen, die zu einem großen Teil in ehemaligen Industrieanlagen im Ruhrgebiet stattfinden.
Beteiligt sind mehr als 920 Künstler aus rund 30 Ländern. Die Intendanten wechseln alle drei Jahre. Für Carp ist es die erste Saison.
