Berlin erleichtert Aufnahme von Juden aus der Ukraine

Auf Integrationsprognose verzichten

Angesichts des russischen Krieges erleichtert die Bundesregierung laut einem Zeitungsbericht die Aufnahme von Juden aus der Ukraine. Das Bundesinnenministerium habe das bestätigt, berichtet die Zeitung "Welt".

Eine Familie aus der Ukraine kommt im Berliner Ankunftszentrum Reinickendorf an / © Annette Riedl (dpa)
Eine Familie aus der Ukraine kommt im Berliner Ankunftszentrum Reinickendorf an / © Annette Riedl ( dpa )

Aktuell befinde man sich in einem engen Austausch mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland.

Ziel sei, dass Menschen jüdischer Abstammung und Religion aus der Ukraine in Deutschland "unter erleichterten Bedingungen und unter Beteiligung der jüdischen Gemeinden an dem Verfahren der jüdischen Zuwanderung teilnehmen können", sagte ein Sprecher der Zeitung.

Eine ältere Dame aus der Ukraine steht nach ihrer Ankunft im Berliner Hauptbahnhof an einer Info-Säule / © Paul Zinken (dpa)
Eine ältere Dame aus der Ukraine steht nach ihrer Ankunft im Berliner Hauptbahnhof an einer Info-Säule / © Paul Zinken ( dpa )

Grund seien "die kriegsbedingte Aussetzung des regulären Verfahrens über die Botschaft in Kiew, die humanitäre Lage in der Ukraine sowie Deutschlands historische Verantwortung".

Spezielles Aufnahmeverfahren

Nach Schätzungen des Zentralrates der Juden könnten bis zu 5.000 Personen an einer Zuwanderung über dieses Verfahren interessiert sein. Seit 1991 nimmt Deutschland laut Bericht jüdische Zuwanderer aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion über ein spezielles Aufnahmeverfahren auf.

Seit 2005 gälten für das Verfahren höhere Hürden; Aufnahmevoraussetzungen seien etwa Deutschkenntnisse, die mindestens der Niveaustufe A1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen entsprechen.

Flüchtlinge aus der Ukraine kommen in Berlin an / © Annette Riedl (dpa)
Flüchtlinge aus der Ukraine kommen in Berlin an / © Annette Riedl ( dpa )

Zudem erstellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine "Integrationsprognose", ob die Zuwanderer dauerhaft selbst für ihren Lebensunterhalt in Deutschland sorgen können.

Auf Integrationsprognose verzichten

Im erleichterten Verfahren aufgrund des Kriegs in der Ukraine werde das BAMF auf die Integrationsprognose verzichten, habe das Innenministerium nun bestätigt. Die Grundkenntnisse der deutschen Sprache müssten die Betroffenen nicht mehr mit dem Stellen des Antrags, sondern binnen zwölf Monaten nach Erteilung des Aufenthaltstitels nachweisen.

Ausgegangen war die Initiative von der Grünen-Bundestagsfraktion. Die zuständige Berichterstatterin für die Förderung jüdischen Lebens, Marlene Schönberger begrüßte die Entscheidung der Bundesregierung als "ein wichtiger Ausdruck unserer politischen und historischen Verantwortung".

Zentralrat der Juden

Der Zentralrat der Juden ist die Spitzenorganisation der jüdischen Gemeinden in der Bundesrepublik. Unter seinem Dach sind 23 Landesverbände mit 105 Gemeinden und ihren rund 100.000 Mitgliedern organisiert. Der Rat wurde 1950 in Frankfurt am Main gegründet. Damals lebten noch etwa 15.000 Juden in Deutschland. Vor dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust waren es bis zu 600.000.

Zentralrat der Juden in Deutschland vergibt Leo-Baeck-Preis / © Christian Ditsch (epd)
Zentralrat der Juden in Deutschland vergibt Leo-Baeck-Preis / © Christian Ditsch ( epd )
Quelle:
KNA