Bildungsministerin fordert Einsatz gegen Antisemitismus

Exmatrikulation in schweren Fällen möglich

Gegen antisemitische Vorfälle an deutschen Universitäten fordert Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger konsequentes Handeln. "Hochschulleitungen müssen in solchen Fällen vom Hausrecht Gebrauch machen."

Archivbild: Bettina Stark-Watzinger / © Britta Pedersen (dpa)
Archivbild: Bettina Stark-Watzinger / © Britta Pedersen ( dpa )

In vielen Bundesländern ist eine Exmatrikulation in schweren Fällen möglich", sagte die FDP-Politikerin der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Wir brauchen diese Sanktionsmöglichkeit." Antisemitismus müsse Konsequenzen haben.

Stark-Watzinger zeigte sich zufrieden darüber, dass der Berliner Senat das Hochschulrecht verschärfen will. Hochschulen seien keine rechtsfreien Räume und Antisemitismus und Hass nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wer nur in Veranstaltungen brülle und keine Antwort erwarte, habe kein Interesse an einer Debatte. "Das Schlimmste ist für mich, dass sich mittlerweile viele jüdische Studenten unsicher fühlen. Das ist ein schleichendes Gift für unsere Gesellschaft", so die die Ministerin. 

Antisemitismus

Antisemitismus nennt man die offen propagierte Abneigung und Feindschaft gegenüber Juden als Volksgruppe oder als Religionsgemeinschaft. Der Begriff wird seit dem 19. Jahrhundert gebraucht, oft als Synonym für eine allgemeine Judenfeindlichkeit. Im Mittelalter wurden Juden für den Kreuzestod Jesu verantwortlich gemacht und als "Gottesmörder" beschuldigt. Während der Kreuzzüge entlud sich die Feindschaft in mörderischen Ausschreitungen, Vertreibungen und Zwangsbekehrungen.

Teilnehmende einer Demonstration zur Solidarität mit Israel / © Michael Kappeler (dpa)
Teilnehmende einer Demonstration zur Solidarität mit Israel / © Michael Kappeler ( dpa )

 

Quelle:
KNA