Brasilien: Bauprojekt wird fortgesetzt - nun drohen Massenproteste

Staatspräsident Luis Inacio Lula da Silva teilte laut Medienberichten der nationalen Bischofskonferenz mit, die Arbeiten am Rio Sao Francisco im Nordosten Brasiliens würden planmäßig fortgesetzt. Die Aktion von Bischof Luiz Flavio Cappio sei ausschließlich ein Problem der Kirche und gehe die Regierung nichts an.

Der Präsident äußerte sich laut Bericht nicht zu einer einstweiligen Verfügung des Obersten Regionalgerichts in Brasilia vom Dienstag, das eine sofortige Unterbrechung der Bautätigkeit angeordnet hatte. Die mit dem Projekt befassten Armeeeinheiten wurden bislang nicht abgezogen; die Arbeiten schritten weiter voran. Wie es hieß, will die Regierung bis Freitag vor dem Obersten Gericht Berufung einlegen.

Seit 18 Tagen keine Nahrung
Cappio befand sich am Donnerstag bereits den 18. Tag im Hungerstreik. Er will nach eigenen Worten erst bei einem endgültigen Stopp des Projekts wieder Nahrung zu sich nehmen. Die Missachtung des jüngsten Gerichtsurteils durch die Regierung zeige, dass man es in Brasilien mit einer "deklarierten Diktatur" zu tun habe. Es sei zu fragen, wie es um die brasilianische Demokratie stehe. "Mein eigener Gesundheitszustand ist verglichen damit eher drittrangig einzustufen", so der Bischof.

Die Regierung argumentiert, die teilweise Ableitung des Rio Sao Francisco könne Millionen Menschen in Dürrezonen mit Wasser versorgen. Kritiker gehen hingegen davon aus, dass nur vier Prozent des Wassers tatsächlich für die Bevölkerung bestimmt seien. Der größte Teil diene der Bewässerung von Großfarmen sowie der Industrie.

Brasiliens Bischöfe rufen zur Teilnahme am Hungerstreik auf
Mit Solidaritätsbekundungen unterstützen Kirche und Befreiungstheologen in Brasilien den Hungerstreik von Bischof Luiz Flavio Cappio. Die Bischofskonferenz ruft alle Christen und "Menschen guten Willens" auf, sich daran zu beteiligen und den kommenden Montag als "Tag der Mahnung und des solidarischen Fastens" zu begehen. In allen Städten des Landes würden Protestaktionen organisiert.

Zahlreiche Prominente des Landes unterschrieben ein Manifest des Befreiungstheologen Leonardo Boff, der die Umleitung des Rio Sao Francisco als "pharaonisch und undemokratisch" bezeichnet. Mit Steuergeldern begünstige die Regierung große Bau- und Agrar-Unternehmen; Trinkwasservorräte würden privatisiert und in den Händen weniger konzentriert. Neben zahlreichen bekannten brasilianischen Schauspielern und Musikern unterzeichneten auch der Theologe Frei Betto und der Landlosenführer Joao Pedro Stedile das Manifest.

In einer vielgelesenen Zeitungskolumne schrieb Betto am Freitag, Cappio fordere mit seinem Hungerstreik zutiefst Demokratisches: Die Regierung müsse das umstrittene Projekt mit der gesamten brasilianischen Gesellschaft diskutieren. Bezeichnend sei, dass die Arbeiterpartei in der Vergangenheit die Flussumleitung stets strikt abgelehnt habe und nun in Regierungsverantwortung zahlreiche Versprechen nicht einhalte.