Chinesischer Menschenrechtsaktivist mit Sacharow-Preis geehrt

Zeng Jinyan richtete sich in einer Video-Botschaft an die Parlamentarier und erklärte, ihr Mann wolle mit dem Preisgeld ein Netzwerk für die Angehörigen inhaftierter chinesischer Bürgerrechtler aufbauen. Sie dankte dem Europaparlament für die Bemühungen um die Freilassung Hu Jias und mahnte, die «Anstrengungen für ein besseres Rechtssystem, Demokratie und Freiheit in China» fortzuführen. Die rechtsstaatliche Situation sei verheerend, es herrsche keine unabhängige Gerichtsbarkeit. Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering nannte Hu Jia einen mutigen Vertreter der schweigenden Stimmen aus Tibet und China.

Der Menschenrechtsaktivist und Informatiker wurde im April wegen umstürzlerischer Machenschaften zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er hatte 2007 per Videoübertragung an einer Anhörung des Europaparlaments in Brüssel teilgenommen. Damals stand er bereits unter Hausarrest. Gemeinsam mit dem Dalai Lama wurde er im April zum Ehrenbürger von Paris ernannt und war auch im Gespräch für den diesjährigen Friedensnobelpreis.

Der Sacharow-Preis wird seit 1988 verliehen. Er zeichnet Persönlichkeiten und Institutionen aus, die sich besonders für Menschenrechte und den Schutz der geistigen Freiheit einsetzen. Zu den bisherigen Preisträgern gehören Nelson Mandela, Alexander Dubcek und Kofi Annan. Im vergangenen Jahr erhielt der sudanesische Anwalt und Menschenrechtler Salih Mahmoud Osman den Preis.

Zur 20. Verleihung waren 16 ehemalige Preisträger nach Straßburg gereist. Sie forderten vom Europaparlament mehr Unterstützung für ihre Arbeit.