Wie die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion schreibt, hat sie das zuständige Ermittlerteam der Vereinten Nationen (UNITAD) seit 2019 mit rund 4,7 Millionen Euro gefördert. Sie habe damit ermöglicht, die Beweiserhebung und -sicherung für im Irak durch den IS begangene Verbrechen auszuweiten.
Ermittlungsergebnisse fließen in Prozesse ein
Zudem verweist die Bundesregierung darauf, dass deutsche Gerichte und der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof mit dem Ermittlerteam zusammenarbeiteten. "Die Ermittlungsergebnisse von UNITAD fließen in strafrechtliche Prozesse unter anderem in Deutschland und anderen europäischen Ländern gegen mutmaßliche IS-Kämpfer ein."
Jesiden sind eine religiöse Minderheit unter den Kurden. Im Januar beschloss der Bundestag, die Ermordung von rund 5.000 Jesiden sowie die Verschleppung von 7.000 weiteren durch den IS im Jahr 2014 offiziell als Völkermord anzuerkennen.
Mangelndes Engagement der Bundesregierung für Jesiden?
Anfang August warf der Islamwissenschaftler Gohdar Alkaldy der Bundesregierung mangelndes Engagement für die Jesiden vor. Bis auf einen Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Heimatregion der religiösen Minderheit im Nordirak sei sehr wenig geschehen, kritisierte der Co-Vorsitzende des Vereins "Stelle für Jesidische Angelegenheiten".
Alkaldy betonte, dass Deutschland zugesichert habe, den Jesiden beim Wiederaufbau der Region zu helfen und sie bei der Rückkehr in ihre Heimat zu unterstützen. Auch solle in Deutschland ein Dokumentationszentrum über den Völkermord entstehen. "Nur ist davon kaum etwas ansatzweise in Angriff genommen worden", so Alkaldy.
Nach Schätzungen 500.000 Jesiden aus ihrer Heimat vertrieben
Die Lage der Jesiden im Nordirak bezeichnete Alkaldy als "sehr schwierig". Nach Schätzungen seien 500.000 Jesiden aus ihrer Heimat vertrieben worden. Obwohl der "Islamische Staat" vor mehr als vier Jahren militärisch besiegt und die Heimatregion der Jesiden befreit worden sei, hätten bislang kaum mehr als 70.000 zurückkehren können.
Die meisten Jesiden leben nach seinen Angaben in Flüchtlingscamps, die von der kurdischen Regionalregierung kontrolliert werden, oder in behelfsmäßigen Notunterkünften. Wer nicht in seine Heimat zurückkehren könne, versuche, nach Europa zu gelangen. So lebten bereits sehr viele Jesiden in Deutschland.
Jesiden
Jesiden sind eine religiöse Minderheit. Weltweit hat die monotheistische Religionsgemeinschaft mehrere hunderttausend Mitglieder. Erstmals erwähnt werden die Jesiden in nahöstlichen Quellen aus dem 12. Jahrhundert. Ihr Name geht vermutlich auf den frühislamischen Kalifen Yazid I. ibn Muawiya (680-683) zurück.
